SAP zu Millionenstrafe wegen Patentverletzung verurteilt

SAP muss sich damit zum dritten Mal innerhalb weniger Jahre wegen Patenverletzungen verantworten. Nach einem zweijährigen Verfahren ist dieses harte Urteil eines US-Gerichts in Marshall, Texas, gefallen, berichtet Spiegel Online.

Versata hatte bereits im April 2007 eine Klage gegen SAP angestrengt, da seiner Ansicht nach Produkte und Services von SAP fünf Versata-Patente verletzten. Versata hatte das Geschäft 1989 als Beratungsunternehmen aufgenommen. Bald darauf wurde Software für Entwickler im Umfeld von Microsoft Visual Basic entwickelt und vermarktet. Diese erweiterte man anschließend zu einer integrierten Entwicklungsumgebung für Anwendungen, um etwa GUIs oder Business Rules Engines zu erstellen.

Das Urteil werde von SAP genau überprüft, erklärte ein Unternehmenssprecher. Es ist daher wahrscheinlich, dass SAP vor dem übergeordneten Bundesberufungsgericht für die Bundesregierung in Berufung einlege. Dies wollte der Walldorfer Konzern jedoch noch nicht bestätigen. Genauso wenig konnte geklärt werden, ob SAP bereits Rückstellungen für eine etwaige Zahlung gebildet habe.

Der Konzern war in den letzten Jahren des Öfteren in Patentstreitereien verwickelt. SAP hatte erst letztes Jahr einen Patentrechtsstreit mit dem US-Konzern i2 Technologies per Vergleich beendet und im Rahmen dessen 83 Millionen Dollar an den Konkurrenten gezahlt. Nächstes Jahr wird voraussichtlich die von Oracle angestrengte Schadenersatzklage gegen SAP vor Gericht verhandelt. Der Konkurrent wirft SAP Diebstahl geistigen Eigentums vor. Oracle hat einen Schaden von einer Milliarde Dollar geltend gemacht. SAP hat die Vorwürfe teilweise bestätigt