Was macht eigentlich die Stiftung Datenschutz?
Sie interessieren sich für das Thema Datenschutz, kennen aber die Stiftung Datenschutz nicht? Dann geht es ihnen wie den meisten Menschen in Deutschland. Denn die Bundesregierung hat es bislang versäumt das angekündigte Konzept mit Leben zu füllen.
Eine der jüngsten Aussagen zum Thema kommt von Justizstaatssekretär Max Stadler. Im Rahmen seines Vorschlags ein Verfallsdatum für Facebook-Inhalte einzuführen, erwähnte er auch die Stiftung Datenschutz. Sie werde in “absehbarer Zeit” kommen, so Stadlers Formulierung. Derzeit werde daran gearbeitet, Geld für die Finanzierung der Stiftung in den Bundeshaushalt einzustellen. Ähnlich vage sind die meisten Aussagen zur Stiftung Datenschutz.
Doch was genau steckt hinter der Idee? Die Stiftung Datenschutz ist Teil des Koalitionsvertrags der Bundesregierung und soll – wie es in dem Vertragswerk heißt – den “Selbstdatenschutz durch Aufklärung” verbessern. Was genau das heißt, steht allerdings nirgends. Auch ganz grundlegende Dinge sind immer noch nicht geklärt: Wann soll die Stiftung ihre Arbeit aufnehmen, wo wird sie ihren Sitz haben, was soll sie prüfen, wie genau kann sie dem Bürger helfen – alles Fragen auf die es bislang keine Antworten gibt.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), der bei dem Thema die Federführung hat, sprach in seiner netzpolitischen Grundsatzrede vage von “Vergleichstests”, die erstellt werden sollen.
Justizstaatssekretär Stadler nannte zudem jüngst drei Aufgabenbereiche: Die Stiftung solle die Bürger über Datenschutz aufklären, vergleichende Untersuchungen durchführen und Produkte und Unternehmen zertifizieren, wenn sie ein bestimmtes Datenschutzniveau einhalten. Auch de Maizière hatte zuvor durchblicken lassen, dass offenbar über die Einführung eines neuen Gütesiegels nachgedacht wird. Vorbild ist ersten Überlegungen zu Folge die Stiftung Warentest.
Vor dem Hintergrund der Debatte um Googles Street View sagte Stadler, die Gefahr bestehe darin, dass Daten verknüpft und so ganze Bewegungsprofile von Bürgern erstellt werden könnten. “Hier sehe ich eine wichtige Aufgabe für die Stiftung Datenschutz, Aufklärungsarbeit zu leisten”, sagte der FDP-Politiker. Die Bürger müssten selbstständig und selbstverantwortlich entscheiden können, was sie an Datensammlungen über sich selbst zuließen.
