Apple und Samsung bemühen sich um Patentfrieden

Die Korea Times berichtet von dem Treffen zwischen Apple und Samsung. Ziel der Gespräche soll sein, Möglichkeiten zu Finden, um die weltweiten Patentauseinandersetzungen zu beenden. Die Zeitung beruft sich dabei auf ein Mitglied der koreanischen Kommission für fairen Handel.

Die Gespräche sollen sich derzeit noch in der Sondierungsphase. Derzeit sei man, so die Quelle, dabei sich auf die Höhe der Lizenzgebühren einigen, oder zumindest die einzelnen Positionen einander anzunähern. Neben der koreanischen Kartellbehörde seien auch Kartellwächter aus Europa und der USA an den Gesprächen beteiligt.

Die Firmen überziehen sich seit mehr als zwei Jahren gegenseitig mit weltweiten Klagen. Einen Annäherungsversuch hatte es aber im vergangenen Jahr schon einmal gegeben. Damals verhandelten Apple-CEO Tim Cook und der Chef von Samsung Electronics, Choi Gee-sung, 17 Stunden lang ohne konkretes Ergebnis. Zwischenzeitlich konnte Apple aber vor dem US-Bundesbezirksgericht in San Jose einen wichtigen Sieg erzielt, der 890 Millionen Dollar Patentgebühren wert sein könnte. Dieser juristische Erfolg Apples könnte Samsung aber wieder and den Verhandlungstisch gebracht haben.

Der Korea Times zufolge strebt Samsung ein gegenseitiges Lizenzabkommen an, in dessen Rahmen jeder die geschützten Techniken des jeweils anderen nutzen könnte. Apple fordere aber darüber hinaus 30 Dollar Entschädigung je Gerät, das in der Vergangenheit seine Patente verletzt habe, heißt es.

Zu Vergleichsgesprächen hatte Apple und Samsung im November noch Richterin Lucy Koh vom Bezirksgericht San Jose angeregt. “Ich bitte darum, dass es vor März einen letzten oder einen weiteren Versuch gibt, um festzustellen, ob sie die Klagen beilegen können”, sagte Koh vor Beginn Verhandlung über die Höhe des Schadenersatzes, der Apple aus der ersten Patentklage gegen Samsung zusteht. Die Erfolgsaussichten für einen Vergleich schätzt sie selbst offenbar gering ein: “Sie müssen mich nicht auslachen, denn selbst meine eigene Kammer lacht mich aus, wenn ich einen Vergleich erwähne.”

Die Gespräche für außergerichtliche Einigung in den USA sind für den 8. Januar angesetzt. Sie werden sich ausschließlich auf den Prozess von San Jose beziehen, während die Verhandlungen in Korea offenbar einen länderübergreifenden Patentfrieden zum Ziel haben.

[mit Material von Florian Kalenda, ZDNet.de]

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