Patentstreit zwischen Memjet und HP Inc. endet mit Vergleich

HP Inc und das US-Unternehmen Memjet haben ihre Patentstreitigkeiten mit einem Vergleich beigelegt. Von HP liegt dazu noch keine Stellungnahme vor, Memjet hat aber bereits eine Pressemitteilung veröffentlicht . Demnach wurde eine weltweit gültige Vereinbarung erreicht, mit der alle Verfahren zwischen den beiden Parteien – darunter auch eines in Deutschland – eingestellt werden. Außerdem wurde ein sogenanntes Cross-Licensing-Abkommen unterzeichnet. Die genauen Einzelheiten der Vereinbarung wollen die zu Partnern gewordenen Kontrahenten jedoch nicht offenlegen.

Die Tatsache, dass der vor knapp einem Jahr eskalierte Streit um Patentverletzungen mit einem Cross-Licensing-Abkommen endet, deutet darauf hin, dass HP Inc. nicht nur tatsächlich eines oder mehrere der von Memjet gehaltenen acht US-Patente für Technologie für seitenbreite Druckköpfe verletzt hat, sondern umgekehrt auch Memjet Technologie verwendet, für die HP die Schutzrechte beantragt hat.

Der Vorteil seitenbreiter Druckköpfe ist es grundsätzlich, dass das Papier in einem Zug bedruckt wird, anstatt dass der Druckkopf sich quer über das Blatt bewegen muss. Entweder wird dazu das Papier einmal unter dem feststehenden Druckkopf hindurchgezogen oder fährt der Druckkopf lediglich einmal über das Papier. Damit ist die Technologie schneller und robuster, da weniger mechanische Belastung auftritt.

Im Januar hatte das Landgericht München eine von Memjet im November 2015 erwirkte einstweilige Verfügung gegen HP aufgehoben. Mit der wollte Memjet es HP untersagen, Druckgeräte der Serie HP PageWide XL nach Deutschland zu importieren, hierzulande zu verkaufen oder zum Kauf anzubieten. Betroffen waren die Large Format Printer der Reihen HP Page Wide XL 8000, XL 5000 und XL 4000 sowie XL 4500.

Die OfficeJet-Modelle Pro X476dn, Pro X476dw, Pro X576dw und das Modell MFP Enterprise Color X585dn, arbeiten zwar ebenfalls mit einem seitenbreiten Druckkopf, nutzen dafür aber eine andere Technologie. Sie waren daher nicht Gegenstand des Rechtsstreits. Das Gericht konnte aber durch die in den Geräten der Reihe HP PageWide XL verwendete Technologie keine Verletzung der Memjet-Patente erkennen.

Dennoch war das Verfahren für HP ausgesprochen ärgerlich. Schließlich verzögerte es die Einführung der neuen Produktreihe, für die HP große Erwartungen hat, hierzulande. Davon profitierten auch Canon und Xerox, die in ihren Geräten für das Segment Memjet-Technologien verbauen.

HP Inc hat bereits angekündigt, auch Bürodrucker mit der PageWide-Technologie ausrüsten zu wollen. Für die ist nun der Weg frei. Die HP-PageWide-Familie besteht zunächst aus Geräten der PageWide-Enterprise-, der PageWide-Pro-400 und der PageWide-300-Serie. Die Multifunktionsgeräte PageWide Managed P57750dw sowie das Druckgerät PageWide Managed P55250dw aus der PageWide-Pro-500-Reihe richten sich an Firmen mit Managed-Print-Service-Verträgen werden in Rahmen derartiger Verträge vertrieben.

Bei Vetriebspartnern aller Beteiligten, von denen viele im Wirtschaftsverband Kopie & Medientechnik e.V. organisiert sind, sorgten die Verfahren und die zögerliche Informationspolitik für erheblichen Unmut. Schließlich ging es für sie und ihre Kunden darum, mittel- bis langfristige Investitionsentscheidungen zu treffen, was aber durch die Rechtstreitigkeiten erschwert wurde.