Neues Kartellverfahren gegen Intel

Intel wird vorgeworfen, verschiedene Kartellgesetze des Staates New York und der Vereinigten Staaten verletzt zu haben, um den Konkurrenten AMD aus dem Markt zu drängen. Dies hat am Donnerstag der zuständige Generalstaatsanwalt Andrew Cuomo bekannt gegeben.

Sein Büro habe Intel eine weitreichende gerichtliche Anordnung zugestellt, in der Intel aufgefordert wird, Dokumente und Informationen zur Verfügung zu stellen, erklärte Cuomo. Mit den Unterlagen sollen Fragen geklärt werden, die bei Voruntersuchungen aufgeworfen wurden. Dabei sei zu klären, ob Intel Kunden dafür bestraft hat, dass diese CPUs bei Mitbewerbern gekauft haben, hieß es in der Erklärung der Staatsanwaltschaft. Weitere Vorwürfe beinhalten Zahlungen an Kunden für den exklusiven Einsatz von Intel-CPUs und das Ausschließen von Mitbewerbern aus Vertriebskanälen mit illegalen Mitteln.

“Unsere Untersuchungen konzentrieren sich darauf, ob Intel eine marktbeherrschende Stellung dazu missbraucht hat, um Konkurrenten auszuschließen oder Innovationen zu behindern”, sagte Cuomo in einem Statement. “Wir untersuchen dabei auch, ob Intel dabei Gesetze des Staates New York oder Wettbewerbsgesetze des Bundes verletzt hat”, ergänzte der Staatsanwalt.

Ähnliche Vorwürfe wurden in der Vergangenheit bereits durch die EU-Kommission, Korea und Japan erhoben. In allen Fällen wurden offizielle Untersuchungen eingeleitet, die zu Unterlassungsanordnungen gegen Intel geführt hatten.