Patentklage: Ebay muss Millionen-Strafe zahlen

Das amerikanische Online-Auktionshaus Ebay hat im Streit um Patentrechte eine empfindliche Niederlage einstecken müssen. Ein Geschworenengericht in Virginia verurteilte das Unternehmen zu einer Schadensersatzzahlung von über 35 Millionen Dollar und gab damit der Klage von Merc Exchange recht. Der Softwarehersteller hatte sich bereits vor zwei Jahren gegen die Verwendung von drei Verfahren gewehrt. Zwei davon seien tatsächlich durch Ebays Zahlungsabwicklung per Kreditkarte verletzt worden, so das Gericht.

Ebay hatte dagegen angeführt, ähnliche Systeme und Methoden seien auch von anderen Firmen entwickelt und verwendet worden, schon bevor Merc-Exchange-Chef Woolston seine Patente eingereicht habe. Diese seien somit nicht durchsetzbar.

Ebay will nun gegen das Urteil in die Berufung gehen. Allerdings kann das Gericht nach dem Schadensersatzprozess jetzt auch noch eine Strafe von bis zu 105 Millionen Dollar androhen, um Ebay von einer weiteren Verwendung der patentrechtlich geschützten Verfahren abzuhalten.

Die Branchenbeobachter in den USA sind sich derweil einig, dass ein Verzicht auf die strittige Technik Ebay in seinem Geschäft empfindlich treffen würde. Die Auktionsplattform gibt ihre Umsätze mit jährlich 1,2 Milliarden an. Hier seien deutliche Einbußen zu erwarten, räumt das Unternehmen selbst ein.