Patenrechtsverletzung: Microsoft muss Millionenstrafe zahlen

Ein US-Bundesgericht hat angeordnet, dass Microsoft 521 Millionen Dollar zahlen muss. Es sprach den Konzern der Patentverletzung schuldig und gab so dem Kläger, dem Softwarespezialisten Eolas und der Universität von Kalifornien, Recht.
Das Geschworenengericht in Chicago sah es als erwiesen an, dass Microsoft in seinem Browser Internet Explorer (IE) die Technologie der Firma teilweise verwendet habe. Eolas sowie der Universität von Kalifornien hat das Gericht nun den Betrag anteilig zugesprochen. Microsoft kündigte Einspruch gegen das Urteil an.

Eolas mit Sitz im Bundesstaat Illinois wurde 1994 von dem kalifornischen Universitäts-Professor Michael Doyle gegründet. In der bereits 1999 eingereichten Klage erklärte die Firma, ihre Technologie für Plug-Ins und Applets habe es dem IE ermöglicht, gegen den Netscape Navigator zu konkurrieren. Die ursprünglich geforderten Lizenzgebühren hätten 1,2 Milliarden Dollar erreichen können.

Microsoft dagegen erklärte, die Technologie sei von seinen Mitarbeitern auf der Grundlage der eigenen Software entwickelt worden. Der IE hat den Navigator inzwischen als meistverwendeten Browser abgelöst, Netscape ist heute ein Teil von AOL Time Warner.

“Wir sehen das Urteil als Bestätigung, dass Microsoft in großem Umfang Eolas’ Technologie verwendet hat, um seinen Internet Explorer zum besten Browser seiner Art zu machen”, sagte ein Anwalt für Eolas und der Universität von Kalifornien der Nachrichtenagentur Reuters. Dagegen kündigte ein Microsoft-Sprecher Einspruch vor einem Bundesberufungsgericht an.