Der Gouvernator soll’s auch im Silicon Valley richten

Der Schauspieler Arnold Schwarzenegger wird im US-Bundesstaat Kalifornien voraussichtlich neuer Gouverneur. Auch die IT-Industrie im Silicon Valley verspricht sich von dem Machtwechsel neue Impulse. Mit der Wahl von Schwarzenegger wurde der demokratische Amtsinhaber Gray Davis abgewählt. Davis hatte sich mit einer fehlerhaften Liberalisierung auf dem Energiemarkt, einer höheren Kfz-Besteuerung und einer desaströsen Finanzpolitik den Unmut der Wähler zugezogen.
Kalifornien ist – nicht zuletzt wegen der Ansiedlung von IT-Unternehmen und deren Forschungseinrichtungen – die fünftgrößte Wirtschaftsregion der Welt. Von Schwarzenegger werden nun aber Konzepte erwartet, mit denen das Staatsdefizit von derzeit 30 Milliarden Dollar gesenkt werden kann. Für das Budget 2004 fehlen momentan noch 8 Milliarden Dollar. Auch wenn sich der ehemalige ‘Mister Universum’ bisher noch kaum über seine politischen Pläne geäußert hat, will er doch zumindest keine Steuern erhöhen oder bei den Bildungsausgaben sparen.

Hinter Schwarzenegger steht neben anderen ein Bundespolitiker, der mit einer eigenwilligen Förderung der IT-Wirtschaft zu Beginn des Jahres weltweit von sich reden machte. Der Milliardär und Kongressabgeordnete Darrell Issa hatte noch während des laufenden US-Feldzugs im Irak gefordert, ein Mobilfunknetz dürfe in dem Land nicht mit europäischer GSM-Technologie gebaut werden, sondern müsse auf den in den USA weit verbreiteten CDMA-Standard setzen. Der Rechteinhaber Qualcomm ist in Issas Wahlbezirk angesiedelt. Issa soll nach Medienberichten 2 Millionen Dollar aus seinem Privatvermögen für den Wahlkampf von Schwarzenegger eingesetzt haben.