TK-Regulierer nimmt Telekom und Konkurrenten ins Visier

Der deutsche Telekommunikationsmarkt steht möglicherweise vor einem erneuten Wandel. Die zuständige Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) könne in Zukunft auch die Preisgestaltung der Telekom-Konkurrenten unter die Lupe nehmen und nötigenfalls reglementieren, so Behördenchef Matthias Kurth in einem Interview der Berliner Zeitung.
Auch regionale Anbieter könnten nach den jetzt geltenden Gesetzen der ‘Entgeltgenehmigungspflicht’ unterliegen, so Kurth. Welche Auslöser es für einen solchen Eingriff geben könnte, wollte Kurth nicht sagen.

Der Präsident der Bonner Regulierungsbehörde verteidigte an gleicher Stelle die geplanten Änderungen am Telekommunikationsgesetz. Entgegen den Befürchtungen des Anbieter-Verbands VATM werde es zu keiner Verschlechterung der Wettbewerbsposition der Telekom-Konkurrenten kommen, so Kurth. “Da die Novelle zu mehr Transparenz führt, ist sie auch gut für den Wettbewerb.”

Außerdem werde die RegTP durch die Gesetzesänderung bessere Mittel in die Hand bekommen, Verstöße gegen Auflagen zu ahnden. Künftig, so Kurth, könnten höhere Zwangsgelder eingefordert oder Mehrerlöse abgeschöpft werden. Vor allem der Deutschen Telekom wird von Mitbewerbern immer wieder vorgeworfen, die Umsetzung von RegTP-Auflagen bewusst zu verzögern oder gleich ganz zu vernachlässigen.