Microsoft lehnt Vorschlag der japanischen Regierung ab

Microsoft hat einen Vorschlag der Japanischen Handelskommission (JFTC) abgelehnt. Microsoft wird von den japanischen Behörden vorgeworfen, dass bestimmte Bedingungen bei den Lizenzvereinbarungen mit japanischen PC-Herstellern gegen Monopolbestimmungen des Landes verstoßen.
Demnach würden einige Klauseln Microsofts Haftung beschränken, sollte das Unternehmen Patente verletzen. Diese Erweiterungen würden aber gegen Abschnitt 19 des ‘Antimonopol-Act’ verstoßen, wie die JFTC mitteilte. Die Behörde forderte Microsoft im Anschluss auf, diese Bestimmungen aus den Lizenzen herauszunehmen.

“Nach eingehender Prüfung der Inhalte der Empfehlung hat Microsoft entschieden, dass es den Forderungen keine Folge leisten kann und hat auch die JFTC von der Entscheidung informiert”, hieß es von den Anwälten von Microsoft. Die Entscheidung des Softwareherstellers kommt indes nicht überraschend, nachdem das Unternehmen mitgeteilt hatte, dass es die Vorwürfe der Regulierungsbehörde nicht anerkennt.

Jetzt sind die Weichen für eine langwierige Auseinandersetzung gestellt. Zunächst wird es verschiedene Anhörungen geben. Insgesamt wird das Verfahren wohl zwei bis drei Jahre dauern, wie ein Mitarbeiter der Behörde vermutet. Die erste Runde der Anhörungen wird voraussichtlich in zwei Monaten beginnen.