EU gründet Agentur für Netz- und Informationssicherheit

Europa wächst nun auch bei der Netz- und IT-Sicherheit zusammen. Die für Telekommunikation zuständigen Minister der Mitgliedstaaten und das EU-Parlament haben der Errichtung einer ‘Europäischen Agentur für Netz- und Informationssicherheit’ (Enisa) zugestimmt. Die Agentur kann nun im kommenden Jahr ihre Arbeit aufnehmen. Sie soll die Diskussion über IT-Sicherheit koordinieren und den Austausch fördern.
Erkki Liikanen, EU-Kommissar für die Informationsgesellschaft, begründet den Beschluss mit der Erkenntnis, dass Vertrauen und Sicherheit entscheidende Elemente der Informationsgesellschaft sind. Mit der Schaffung von Enisa werde eine Sicherheitskultur etabliert, die ja bereits mit dem Aktionsplan e-Europe 2005 beschlossen sei.

In einer Stellungnahmen des Branchenverbands Bitkom und des Interessenverbands Teletrust werden die Vorhaben begrüßt. Die Vertreter der Industrie geben aber auch zu bedenken, “dass es sich bei der Agentur nicht um eine zusätzliche Regulierungsinstanz der ohnehin bereits stark regulierten TK-Industrie handeln darf”.

Gerade der Bereich der IT-Sicherheit sei ein grenzüberschreitendes Problem. Aber bis heute gibt es weder internationale Zusammenarbeit noch entsprechenden Informationsaustausch zwischen den einzelnen EU-Staaten. Daher soll die Enisa als Kenntniszentrum den Staaten helfen, die Sicherheit von Netzen und Informationssystemen zu verbessern.

Laut einer Mitteilung der EU will die neu geschaffene Agentur vor allem eng mit der Wirtschaft zusammenarbeiten, da die Systeme überwiegend privat entwickelt und genutzt werden. Deshalb werden die Industrie und andere Interessensverbände im Verwaltungsrat neben den Mitgliedsstaaten und der Kommission vertreten sein. Eine “Ständige Gruppe der Beteiligten”, die weitere Interessensverbände vertreten wird, soll den künftigen Direktor bei seiner Arbeit unterstützen.

Der Bitkom forderte die Bundesregierung auf, sich um den Sitz der Agentur zu bewerben. Bis zur endgültigen Entscheidung wird sie noch in Brüssel verbleiben. Auch der künftige Chef ist noch nicht benannt. Voraussichtlich wird die Agentur keine exekutive Rolle übernehmen. Enisa soll vor allem beratend zur Seite stehen und den Staaten bei der Koordination helfen. Dies umfasse auch die Analyse von Informationen über aufkommende Sicherheitsrisiken in Europa. Auch Bürger, Verwaltungen und Unternehmen soll sie über Risiken aufklären und Risikobewertungen abgeben.