Die geplante Halbleiter-Fabrik bei Frankfurt an der Oder steht vor dem Aus. Einer der Großinvestoren, das arabische Emirat Dubai, besteht für die Zahlung einer fälligen Rate von 105 Millionen Euro auf staatlichen Bürgschaften von Brandenburg und dem Bund. Während Ministerpräsident Matthias Platzeck noch in der vergangenen Woche ein stärkeres Engagement angeboten hatte, verweigerte Berlin noch höhere Bürgschaften.
Die Araber forderten eine 80-prozentige Bürgschaft für einen Kredit über 650 Millionen Euro. Außerdem hatten die Geschäftspartner in Dubai die Rückzahlung von 16 Millionen Euro verlangt, die ihr Geschäftspartner Intel bereits als Lizenzzahlung erhalten hatte. Das aber lehnen die Amerikaner ab. Sollte sich an dieser Situation nichts ändern, muss die Betreiberfirma Communicant, an der auch das Land Brandenburg bisher mit 38 Millionen Euro beteiligt ist, voraussichtlich noch diese Woche Insolvenz anmelden.
Brandenburgs Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns machte aber vor allem die hohen Bürgschaftsauflagen des Bundes für das Scheitern verantwortlich. Sie seien nicht erfüllbar. Kritiker äußerten die Auffassung, Berlin habe nach den Bürgschaften zum Bau der zweiten AMD-Halbleiterfertigung in Dresden nicht noch ein zweites Projekt dieser Art mit einer Bürgschaft unterstützen wollen.
Insgesamt sollten 1,3 Milliarden Euro in der strukturschwachen Region investiert werden. Das Projekt läuft bereits seit drei Jahren, die Produktionsstätten sind im Rohbau bereits fertiggestellt. Communicant sollte Chips für die Kommunikationstechnik herstellen, darunter auch Bauteile für den UMTS-Mobilfunk. Rund 1300 Arbeitsplätze sollten entstehen. “Es geht gegenwärtig um die Beratung zur Beendigung des Projekts”, so Junghanns.
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