Microsoft droht 100-Millionen-Strafe aus Brüssel

EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti will offenbar erbarmungslos gegen den US-Softwaregiganten Microsoft vorgehen. Monti will gegen das Redmonder Unternehmen ein Bußgeld von 100 Millionen Euro verhängen, berichtet der Focus und beruft sich dabei auf die so genannten “informierten Kreise”.
Monti hatte vergangene Woche mitgeteilt, dass die EU-Kommission ihre Kartellprüfung bei Microsoft so gut wie abgeschlossen hat. Die Kommission habe eine vorläufige Entscheidung getroffen. Zu deren Inhalt könne er sich aber noch nicht äußern, so Monti. Durchgesickert ist es jetzt wahrscheinlich trotzdem: dem Magazinbericht zufolge ist Monti zu dem Schluss gekommen, das Microsoft seine markbeherrschende Position mit dem Betriebssystem Windows in unzulässiger Weise ausgenutzt hat. Der EU-Kommissar wolle deshalb eine saftige Strafe verhängen. Offiziell soll die Entscheidung im März bekannt gegeben werden.

Neben der 100-Millionen-Strafe will Monti Microsoft dazu verurteilen, sein Betriebssystem auch ohne ‘Media Player’ anzubieten. Das soll Wettbewerbern den Einstieg in den Markt erleichtern. Der Media Player wird für das Abspielen von Musik oder Filmen auf dem Computer benötigt. Die EU will Microsoft außerdem verpflichten, der Konkurrenz wichtige Informationen zur Verfügung zu stellen, damit diese Programme erstellen kann, die problemlos mit Microsoft-Produkten harmonieren. Das hatte der Konzern in dem vierjährigen Mammut-Verfahren bislang abgelehnt.

Der Fall Microsoft wird als eines der wichtigsten Kartellverfahren in Europa angesehen. In den USA hatte sich Microsoft mit dem Justizministerium in einem außergerichtlichen Vergleich geeinigt. Dementsprechend stößt Montis harter Kurs dort auf Unverständnis. Nach dem Bericht werfen US-Politiker und Lobbyisten der EU vor, “Microsoft auf kaltem Weg zu enteignen und europäischen Firmen Vorteile zu verschaffen”. Eine EU-Entscheidung gegen Microsoft würde sich also voraussichtlich auch negativ auf das Verhältnis zwischen der EU und den USA auswirken.