Im Rambus-Streit sieht es schlecht aus für Infineon

Chiphersteller Rambus hat vor Gericht einen entscheidenden Sieg errungen. In einer Anhörung wurde die Regierungsbeschwerde zurückgewiesen. Dem kalifornischen Unternehmen wurde vorgeworfen, eine weit verbreitete Technik für Speicherchips monopolisieren zu wollen. Die Federal Trade Commission (FTC) beschuldigte Rambus, in den Neunzigern über vier Jahre hinweg Patente verheimlicht zu haben. Zu diesem Zeitpunkt wirkte der Hersteller an einem Gremium für einen Industriestandard mit.
Rambus habe versucht, seine Patente einzufordern, nachdem sich der Standard etabliert habe, so die Beschwerde. Die FTC könne diesen Vorwurf nicht mehr aufrecht erhalten und hatte diesen Fall beendet, hieß es in der Begründung der FTC. Dadurch könnte sich die Lage von Infineon in dem Rechtsstreit mit Rambus weiter verschlechtern. Der Halbleiter- und Speicherchip-Hersteller hatte dem Konkurrenzunternehmen vorgeworfen, den Standardisierungsprozess missbraucht zu haben und hat auch ein Gericht von der Tatsache überzeugt.

Doch dieses Urteil wurde vor etwa einem Jahr aufgehoben, nachdem Rambus das Gericht überzeugen konnte, dass alle Firmen, die an dem Standardisierungsgremium mitgewirkt hätten, von den Patenten Kenntnis hatten, dass es aber zum damaligen Zeitpunkt zu dem Patent von Rambus keine Alternative gegeben hätte. Der Anwalt von des Speicherspezialisten gibt sich jetzt schon siegessicher, und erklärte gegenüber dem Wall Street Journal, dass diese beiden Urteile zusammengenommen den Ausgang des Verfahrens vorwegnähmen.

1999 hatten verschiedene Hersteller sich bereit erklärt, Rambus für die Patente Lizenzen zu bezahlen. Infineon, Micron Technologies und Hynix lehnten ab und befinden sich seit dem immer noch im Rechtstreit mit Rambus. Die FTC teilte mit, dass mit dem Patent über eine Milliarde Dollar zur Debatte stünden. Obwohl Rambus sich schon der ausstehenden Lizenzen mehr oder weniger sicher wähnt, erklärte ein Mitarbeiter der FTC, dass diese Entscheidung alleine noch nicht den Prozessausgang vorher bestimmbar mache.