Kleine US-Musikfirma zerrt Bertelsmann vor Gericht

Die Bertelsmann AG kommt in den USA nicht zur Ruhe. Nach Informationen des Handelsblatts beginnt im März ein weiterer Schadenersatzprozess gegen das Gütersloher Unternehmen. Kläger ist die eher unbedeutende US-Musikfirma Sightsound Technologies – sie wirft der Bertelsmann-Tochter CD Now Patentverletzung vor und fordert Schadensersatz in dreistelliger Millionenhöhe.
Anders als in Europa lässt sich in den USA eine Geschäftsidee schützen – wer ähnliches anbietet muss an den Patentinhaber zahlen. Diese Rechtslage ist die Basis für die Klage von Sightsound Technologies. CD Now habe die Geschäftsidee von Sightsound Technologies ohne Genehmigung kopiert, so der Vorwurf der Anwälte.

Bereits vor über zehn Jahren hatten die Sightsound-Gründer erkannt, welche Möglichkeiten das Internet für den digitalen Vertrieb von Musik und Videos bietet. Sie ließen sich das Verfahren patentieren, Musik als komprimierten Datenstrom gegen Zahlung über das Internet auszutauschen. Sightsound sah sich dabei als Internet-Portal und Vertriebskanal für die Inhalte der großen Medienhäuser. Die notwendigen Technologien für den Vertrieb sollten andere liefern.

Doch die Geschäftsidee ging nicht auf, weil die potentiellen Kunden – also die Medienkonzerne – nicht mitspielten. Sie brachten Lizenzvereinbarungen oder nützliche kleine Firmen in ihren Besitz, sicherten sich damit Technologien und Absatzkanäle und umschifften so erfolgreich Sightsound. Vor zwei Jahren musste das Unternehmen einen Großteil seines Personals kündigen.

Die Klage gegen die Bertelsmann-Tochter wurde bereits 1998 eingereicht. Dem Zeitungsbericht zufolge soll ab dem 1.März vor einem Bezirksgericht in Pittsburgh über den Fall verhandelt werden. Beobachter meinen jedoch Anzeichen dafür entdeckt zu haben, dass derzeit ein Vergleich ausgehandelt wird. Beide Parteien sind vor Prozessbeginn äußerst wortkarg und zu keiner Stellungsnahme zu bewegen. Möglicherweise ein Zeichen dafür, dass derzeit Vergleichsverhandlungen laufen, die niemand stören will.