Microsoft punktet gegen Eolas und AT&T

Der Softwarehersteller Microsoft konnte bei zwei Patentstreitigkeiten Erfolge für sich verzeichnen. Zum einen wurde von der US-Patentbehörde der Patentstreit um das so genannte ‘Eolas-Patent’ vorübergehend aufgehoben. Im Streit mit AT&T wurde eine weitgehende Einigung erzielt. Der Softwarehersteller verpflichtete sich zur Zahlung einer nicht näher benannten Summe.
Der Streit zwischen Microsoft und Eolas Technologies ist vorübergehend auf Eis gelegt. Die US-Patentbehörde hat das Eolas-Patent für ungültig erklärt. Eolas hatte Microsoft verklagt, im Internet Explorer (IE), dem Browser des Unternehmens, Plug-ins und Applets zu nutzen, für die Eolas Patente hält. Im August wurde Microsoft von einem Gericht zu einer Zahlung von 521 Millionen Dollar wegen Patentrechtsverletzungen verurteilt. Der Software-Hersteller aber ging in Berufung und weigerte sich, die Summe zu begleichen. Daraufhin wollte Eolas einen Auslieferungsstop für den IE erwirken.

In dem Patentstreit bekam Microsoft Unterstützung vom W3C (World Wide Web Consortium) aber auch von Konkurrenten wie etwa Sun. Die einhellige Meinung: Diese Patente schaden der Netzkultur und hätten zu weitreichende Auswirkungen. Deshalb hat die US-Behörde jetzt den Streit bis zur Rechtsprüfung ausgesetzt.

In dem Patentgerangel mit AT&T wurde Microsoft vom Telekommunikationsanbieter vorgeworfen, in den Produkten ‘NetMeeting’ und ‘TrueSpeech’ AT&T-Patente aus den Achtzigern verwendet zu haben. Microsoft weigerte sich, entsprechende Gebühren zwischen 90 und 300 Millionen Dollar zu bezahlen. Bei der Einigung habe man aber wohl einen weniger relevanten Punkt ausgelassen, der weiter vor Gericht verhandelt werden soll.