Grünes Licht für Microsoft-Bußgeld

Der EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti hat von den EU-Staaten Rückendeckung für ein Bußgeld im Fall Microsoft bekommen. Nachdem eine außergerichtliche Einigung nicht zustande gekommen ist, haben Vertreter der EU-Staaten in einem Ausschuss in Brüssel das OK für ein Bußgeld gegen Microsoft wegen vermuteten Monopolmissbrauchs gegeben.
Der Beschluss des Ausschusses hat zwar nur beratende Funktion. Doch hatte das Gremium schon vor einer Woche Montis Vorhaben gebilligt, den Softwarehersteller zur Verantwortung zu ziehen. Laut Gesetz könnte die Kommission das Unternehmen mit einem Bußgeld bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes belegen. Im Fall Microsoft wären das drei Milliarden Euro. Eine Summe in dieser Höhe scheint jedoch eher unwahrscheinlich.

So erklärte Jürgen Gallmann, General Manager für Microsoft Deutschland, dass sich die beiden Konfliktparteien in den meisten Punkten einigen konnten. Jedoch konnte bei den Verhandlungen, zu denen auch Steve Ballmer angereist war, über die künftige Planung keine Einigung erzielt werden. Microsoft hat bereits angekündigt, gegen ein Bußgeld zu klagen.

Die EU-Kommission ist der Ansicht, dass das Softwareunternehmen mit unfairen Mitteln versucht, Wettbewerber vom Markt zu verdrängen. Jetzt hat der Wettbewerbskommissar Monti von dem Unternehmen gefordert, dass alle Schnittstelleninformationen offengelegt werden sollen. Dadurch soll sichergestellt werden, dass auch Software von anderen Herstellern mit dem Windows-Betriebssystem kompatibel ist. Außerdem solle Microsoft binnen 90 Tagen den Media Player aus dem Windows-Betriebssystem herauslösen.