Das Vorhaben ist so groß, dass man ihm den Namen ‘Herkules’ gab. Doch jetzt könnte das IT-Projekt an der Größe seiner Aufgabe scheitern. Nach Informationen der Zeitung Die Welt laufen beim größten Privatisierungsvorhaben der Bundeswehr die Kosten aus dem Ruder. Das Mammutprojekt, das noch zu Zeiten von Verteidigungsminister Rudolf Scharping begonnen wurde, könnte eine Milliarde Euro teurer werden als geplant.
Ursprünglich wurden für das IT-Vorhaben 6,5 Milliarden Euro veranschlagt, doch das war möglicherweise zu knapp kalkuliert, befürchtet jetzt die SPD-Haushaltsexpertin Elke Leonhard. Nach ihren Informationen könnte noch eine zusätzliche Milliarde nötig sein, um das Projekt zu realisieren. “Wenn da noch eine Milliarde drauf kommt, kann ich das nicht verantworten”, sagte die SPD-Politikerin, die im Haushaltsausschuss des Bundestags zuständige Berichterstatterin für den Einzelplan Verteidigung ist.
Leonhard lehnte es auch ab, im Bundeshaushalt gesperrte Mittel für Herkules freizugeben und verlangte einen ‘Plan B’. Statt der Privatisierung der gesamten Informationstechnologie müsse auch über Wege einer Teilprivatisierung oder über eine bundeswehreigene Lösung gesprochen werden. Nach Angaben der SPD-Politikerin ist auch unklar, wie viele IT-Experten der Bundeswehr in die neue Gesellschaft übernommen werden sollen. Bisher hieß es, 5500 Staatsbedienstete sollten in die Privatgesellschaft wechseln. Leonhard warf den Bieterkonsortien jedoch vor, 1100 Beschäftigte nicht übernehmen zu wollen.
Zwei Konsortien buhlen um den Milliardenauftrag. Das TIS-Konsortium besteht aus den Unternehmen Telekom, IBM und Siemens. Als zweiter Betreiber tritt Isic 21, bestehend aus CSC-Ploenzke, EADS und Mobilkom, an. Das Verteidigungsministerium bevorzugt derzeit Isic 21. Die von Leonhard vorgeschlagene Teilprivatisierung lehnt das Ministerium ab. In einem Sachstandsbericht zu Herkules heißt es, die Gründung von kleineren Einzelgesellschaften sei zu kompliziert.
Bei dem Auftrag geht es darum, die rund 300 Kommunikationsinseln der Bundeswehr zu vernetzen, 100.000 Bildschirmarbeitsplätze zu modernisieren und etwa 300.000 Telefonanschlüsse teilweise noch von der Wählscheibentechnik auf den neuesten Stand aufzurüsten. Zuletzt war Herkules wegen extrem hoher Kosten für externe Berater ins Gerede gekommen. So kassierte eine Nürnberger Anwaltskanzlei ein zweistelliges Millionenhonorar für Beratung zur Vertragsgestaltung. Auch Unternehmensberater Roland Berger schaute bei Herkules in die Unterlagen. Beschleunigt hat all dies das Projekt jedoch nicht.
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