Rechtsradikale steigen um auf E-Mail und Spam

Der Verfassungsschutzbericht des deutschen Innenministeriums zeigt, dass die Zahl von rechtsextremistischen Homepages im Vergleich zum Vorjahr um 50 auf etwa 950 zurückgegangen ist. Von diesen weisen rund 10 bis 15 Prozent nach geltendem Recht strafbare Inhalte auf, die vornehmlich in den USA ins Netz gestellt werden.
Als Grund für den Rückgang gaben die Verfassungsschützer das Ausweichen auf andere Kommunikationsformen an. Wegen dem verschärften Fahndungsdruck seien Seiten aus dem Netz verschwunden. Die Betreiber seien wegen Exekutivmaßnahmen gegen Betreiber verunsichert worden, heißt es in dem 280 Seiten starken Bericht. So würden jetzt auch vermehrt Service-Provider-Seiten mit rechtsextremen Inhalten auf ihren Server sperren.

Die Betreiber solcher Seiten würden jetzt vermehrt Informationen per Mail über Newsletter und Mailinglisten weitergeben. Einige seien über ein Passwort geschützt. Dennoch gebe es auch Fälle, bei denen Unbekannte mit gefälschten Absenderadressen massenweise Spam-Mails versandten. Unter dem Motto ‘Arbeitsplätze für Lübeck’ wurde dann auf weiterführendes Informationsmaterial verlinkt. In einem anderen Fall wurde über ein Mailing dazu aufgerufen, durch Gewalttaten gegen Ausländer einen Bürgerkrieg zu provozieren und so einen Systemsturz herbeizuführen.

“Das Versenden von E-Mails – teilweise auch mit strafbaren Inhalten – über eigens dazu eingerichtete anonyme E-Mail-Accounts ist attraktiv, weil die Gefahr der Strafverfolgung geringer ist als bei der Errichtung einer Homepage”, erklärt der Bericht. Daneben würden sich rechtsradikale auch immer öfter zu Diskussionsforen zusammenschließen, um Informationen weiterzugeben. Zum Austausch von Bild- und Tonmaterial würden immer häufiger auch Peer-to-peer-Netzwerke benutzt. Hier können dann Filme wie ‘Der ewige Jude’ und Musiktitel von verbotenen Skinhead-Bands über File-Sharing heruntergeladen werden.

Über die Einbindung von Multimedia-Elementen versuchen hingegen die Betreiber von solchen Seiten die Attraktivität ihres Internet-Auftritts zu heben. So würden vermehrt Ton und Videosequenzen sowie Grafiken auf die Seiten gestellt. Nach Ansicht der Verfassungsschützer solle so vor allem jüngeres Publikum angesprochen werden.