Gericht überprüft JPEG-Patent

Das US-Patent 4.698.672 beschreibt die Methode des JPEG-Formates (Joint Photographic Expert Group). Für den Besitzer des Patents, Compression Labs, eine Tochter von Forgent Networks, könnte sich der Geldsegen, der sich aus diesem Patent ergibt, bald in das Gegenteil verkehren. Denn jetzt soll die Gültigkeit für das Patent auf die weit verbreitete Bildkomprimierungsmethode vor Gericht überprüft werden.
Neben IBM, Apple, Hewlett-Packard, Dell, Agfa, Xerox und Canon haben jetzt insgesamt 24 namhafte Hersteller gegen Forgent Networks geklagt, um das Patent für ungültig und uneinklagbar erklären zu lassen. Zudem wollen die Unternehmen vor dem Bezirksgericht von Delaware erreichen, dass Forgent keine weiteren Ansprüche mehr geltend machen kann. Nach eigenen Angaben hatte das Unternehmen über 90 Millionen Dollar alleine in den letzten beiden Jahren an Lizenzen für das Patent eingenommen. 30 Firmen hätten den Zahlungsaufforderungen Folge geleistet.

Zunächst hatte Forgent 31 Unternehmen wegen Patentverletzungen angeklagt. Von diesen haben 24 jetzt mit dieser Gegenklage reagiert. Forgent und Compression Labs müssen sich zudem wegen Betrug, unlauterem Wettbewerb und Patentmissbrauch verantworten. Offenbar gibt es Hinweise, dass die Methode bereits vor der Einreichung des Patentes bekannt war.