Rundfunkgebühren für Computer: für die ARD ein ‘Nullsummenspiel’

Die Diskussion um Rundfunkgebühren für internetfähige Computer zieht weitere Kreise. Jetzt hat sich die ARD zu Wort gemeldet und sagt, dass die heftig umstrittene Ausweitung der Gebühren so gut wie kein zusätzliches Geld in die Kassen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten spülen werde. Vielmehr handle es sich um ein “Nullsummenspiel”.
Man könne derzeit noch nicht absehen, welche Einnahmen durch die Gebührenpflicht von internetfähigen Computern ab 2007 entstehen, sagte der Sprecher der ARD-Geschäftsführer Björn Staschen. “Wir gehen aber davon aus, dass sich mögliche zusätzliche Einnahmen durch die Gebührenausfälle in Folge des neuen Arbeitslosengeld II aufheben.”

Berechnungen, wonach durch die neue Gebührenregelung bis zu drei Milliarden Euro Mehreinnahmen zu Stande kämen, wies Staschen zurück. Sie basierten auf der falschen Annahme, wonach für jeden PC eine Gebühr zu entrichten sei. Der Vorschlag der Rundfunkkommission sehe jedoch vor, dass Unternehmen neben der Rundfunkgebühr auf Fernsehapparate pro Grundstück auch jeweils eine Monatsgebühr für den ersten PC zahlen müssen. Alle weiteren seien kostenfrei. Für private Haushalte gelte auch nach 2007 die Regelung, dass nur eine einzige Rundfunkgebühr monatlich zu zahlen ist.

Die Pläne der Rundfunkkommission bewegen auch die Gemüter der silicon.de Leser. “Wenn ich genügend Spielgeld hätte, würde ich alle öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten auf Unterlassung der Verbreitung ihrer Programme im Internet verklagen”, schreibt einer von ihnen. “Diese Leistung habe ich nicht bestellt und will sie auch nicht bezahlen.”