Bitkom: Klüngeleien verzögern Gesundheitskarte

Die IT-Industrie macht politisches Ränkespiel für Verzögerungen bei der Einführung der Gesundheitskarte 2006 verantwortlich. Zudem bestehe die Gefahr, dass bei einer Ministerverordnung ein großes Unternehmen die Ausschreibung gewinnt, und damit drohe ähnlicher Unbill wie bei der Einführung der LKW-Maut, erklärte ein Vertreter des Branchenverbandes Bitkom.

“Die Zeit, die wir brauchen, wird für politische Interessenspiele vergeudet”, erklärte Martin Praetorius, Leiter des Arbeitskreises ‘eHealth’ im Bitkom gegenüber dem Handelsblatt. Er spielt damit auf das Scheitern des Lenkungsausschusses der Selbstverwaltung von Kassen, Apotheken und Ärzten an, die sich nicht auf ein Konzept einigen konnten. Dieses Scheitern führe unter Umständen dazu, dass die Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD), ein Konzept verordnen könnte. Denn die Frist für einen Vorschlag des Lenkungsausschusses ist abgelaufen.

Jetzt sind sich Vertreter der IT-Branche uneinig, ob die Karte fristgerecht 2006 starten kann. Doch sei eine phasenweise Einführung der Karte ab 2006 nach wie vor machbar, glauben einige. Andere sind lediglich für die bestehenden Pilotprojekte optimistisch. Jedoch sei eine Ministerverordnung die schlechtere Alternative, warnte Michael Ihringer vom Softwarehersteller CEE Intersystems: “Dann würde es eine Ausschreibung mit einem großen Gewinner geben und die Gefahr, dass sich das wiederholt, was wir bei der Maut gesehen haben.”