Iran blockiert demokratie-freundliche Webseiten

Die iranische Regierung hat erneut politische oder demokratiefreundliche Webseiten und Weblogs im Internet blockiert. Alle Informationen, die nicht im Sinne des Islam, der Propheten und der Imame seien, müssten von der Bevölkerung fern gehalten werden. Das hatte Ayatollah Makarem Shirazi, ein Kleriker, auf den viele Iraner hören, schon im September gegenüber einer Zeitung erklärt.
Erst vor etwa drei Monaten rollte eine große Blockadewelle über das Land. Ihr fielen neben Hunderten von Internetseiten auch drei gesinnungsfreundliche Webseiten des Präsidenten Khatami zum Opfer, die sich ‘zu demokratisch’ geäußert hatten. Die Demokratiegegner, die offenbar große Macht auch in der Regierung besitzen, haben sich in der jüngeren Vergangenheit auf das World Wide Web konzentriert. Viele Bürgerrechtler verlagern inzwischen Initiativen auf das Internet, weil ‘ihre’ Zeitungen schon längst zensiert oder eingestampft worden sind.

Jetzt will die Justizbehörde zusätzlich ein Gesetz gegen ‘Cyberkriminalität’ erlassen. Darunter versteht die Regierung allerdings etwas anderes als der Westen. Geplant ist eine Regelung, die jeden bestraft, der Informationen sät, “welche die öffentliche Meinung durch Computersysteme zerstört”, schreibt die Online-Ausgabe der US-Zeitung International Herald Tribune.

Über die Schließung von Webseiten hinaus haben die Behörden zum wiederholten Mal Bürgerrechtler, Journalisten und Web-Aktivisten festgenommen, darunter den Vater eines Mannes, der an einem Weblog schrieb und politisch motivierte Webseiten wartete. Der Mann kam nach elf Tagen wieder frei. Der Sohn selbst arbeitet aus den Niederlanden und kann deshalb nicht gefasst werden.