Reporter ohne Grenzen wollen Blogger schützen

Blogger bekommen unerwartet Schutz: Reporter ohne Grenzen, die Organisation für objektiven Journalismus, Medienfreiheit und Schutz der Presserechte, will in Ländern, in denen Online-Journale und Blogs vom der Regierung beobachtet oder behindert werden, schützen und die jeweiligen Gesellschaftssysteme ächten. Außerdem wagen die engagierten Journalisten einen genaueren Blick in Richtung Microsoft und Cisco und stellen Forderungen für mehr Verantwortung der IT-Konzerne auf.

Blogs sind nach Ansicht der Organisation nicht nur Privatsache, sondern dienen den Andersdenkenden gerade in Ländern mit staatlichen Repressionen oft als einzige Ausdrucks- und Protestform. Reporter ohne Grenzen hat bisher vor allem Journalisten in Not geholfen, Verletzungen der Pressefreiheit und Unterdrückung fortschrittlicher und unterdrückter Journalisten angeprangert. Jetzt sollen Blogs darauf hin geprüft werden, ob die Autoren dort auch unter besondere Bestimmungen fallen können. Dabei komme es weniger auf eine Auswahl der Schützenwertesten an, denn darauf, Blogs in bestimmten Systemen soweit zum Durchbruch zu verhelfen, dass die Autoren friedlich arbeiten können. Die Organisation ist deshalb dabei, eine Anleitung zum Bloggen zu schreiben, die Tipps gibt, wie man seine IP-Adresse versteckt und wie man Blogs dem Zugriff der Behörden entzieht.

Die Schwierigkeit ist dabei aber, wie sich kürzlich bei einer Konferenz zeigte, welche Maßstäbe anzusetzen sind. Während in freiheitlich-demokratischen Ländern die meisten Blogs nicht unter das Presserecht fallen, müssen Blogs in Diktaturen gesondert bewertet werden. Harvard-Professor und Projektleiter Julien Pain macht sich gegenüber dem Magazin Technology Daily dafür stark, Blogs möglicherweise als ein letztes Refugium der Meinungsfreiheit zu akzeptieren. Das Thema “Cyber-Dissidenten” verdient viel mehr Aufmerksamkeit, sagte er. Auch Blog-Autoren sollen außerhalb ihrer Heimatländer vor Verfolgung geschützt werden, ihre Dokumente ebenso wie ihre Unversehrtheit.

Außerdem müssen sich Microsoft und Cisco Kritik von Reporter ohne Grenzen gefallen lassen. Die Aktivisten fordern die Weltöffentlichkeit auf, Druck zu machen. Das habe auch den Sportartikelhersteller Nike von der Verwendung von Kinderarbeit abgebracht. Pain und seine Mitarbeiter stellen zumindest in Frage, ob sich Microsoft bei der Lieferung in andere Systeme so akribisch an deren Gesetze halten muss, oder nicht die westlichen Werte gleich mit transportieren sollte. Dabei bezieht sich Pain auf die Tatsache, dass die Blogs, die in Microsoft-Foren geschrieben werden, durch die chinesischen Behörden einsehbar sind, was für Wirbel sorgte. Ob allerdings gerade die US-Maßstäbe die richtigen sind, ist auch fraglich: Die deutsche Site von Reporter ohne Grenzen weist aktuell auf den Fall der US-Journalistin Judith Miller hin, die in Beugehaft genommen wurde, weil sie ihre anonymen Quellen nicht preisgeben will.