5-Jahresplan für die europäische IT-Wirtschaft

Mit einem eng gesteckten Rahmenplan will die Europäische Kommission die digitale Wirtschaft für den Weltmarkt fit machen. Die Initiative ‘i2010: Europäische Informationsgesellschaft 2010’ soll Wachstum und Beschäftigung in der Informationsgesellschaft sowie der Medienindustrie fördern.

Die ITK-Branche sei ein “vielversprechender Wirtschaftssektor”, meinte Viviane Reding, die Kommissarin für die Informationsgesellschaft und die Medien, der “marktorientiert, flexibel und zukunftsfähig” sein müsse. In der i2010-Initiative nennt die Kommission drei politische Schwerpunkte: Schaffung eines offenen und wettbewerbsfähigen EU-Binnenmarkts für IT-Dienste und Medien, bessere Zusammenarbeit zwischen Technologie und Politik – dazu zählen neue Vorschriften für audiovisuelle Mediendienste (Ende 2005), einem aktualisierten Rechtsrahmen für elektronische Kommunikation (2006), einer IT-Sicherheitsstrategie (2006) sowie einem Konzept für die Verwaltung digitaler Rechte (2006/2007).

Schließlich sollen die EU-Investitionen für Forschung auf dem Gebiet der Informations- und Kommunikationstechnologien erhöht werden. Die Kommissarin nannte hier die Nanotechnologie, Breitbandtechnologie und IT-Sicherheit als wichtige Eckpunkte. Diese Bereiche müssten besonders unterstützt werden, um den Ausbau der digitalen Wirtschaft voranzubringen.

Europa investiert laut EU-Kommission pro Kopf nur 80 Euro in die ITK-Forschung und liegt damit hinter Japan (350 Euro) und den USA (400 Euro) zurück. Die Strategie i2010 soll Möglichkeiten aufzeigen, wie man erfolgreich in die ITK-Forschung investieren und deren praktischen Nutzen erhöhen kann –  etwa durch stärkere Einbeziehung kleiner und mittlerer Unternehmen in europäische Forschungsprojekte. Um die Lücke zu schließen zwischen denen, die die Informationsgesellschaft nutzen können und denen, die noch keinen Zugang haben, will die Kommission einen Aktionsplan für elektronische, bürgernahe Behördendienste vorschlagen.

‘i2010’ sei eine “umfassende Strategie”, an der viele Bereiche mitwirken müssten, damit sie erfolgreich sei, so Reding. Die europäischen Regierungen, Forschung und die Industrie sollen sich beteiligen. Die Mitgliedstaaten sind aufgefordert, in ihren nationalen Reformprogrammen bis Mitte Oktober 2005 Prioritäten im Bereich der Informationsgesellschaft festzulegen, um so zu den Zielen der i2010-Strategie beizutragen.