Brüssel setzt Redmond den 31. Mai als Deadline

Microsoft hat nur noch bis zum 31. Mai Zeit, um sich mit der EU-Kommission über die Umsetzung der Entscheidung vom März 2004 zu einigen. Brüssel hatte Redmond damals wegen Marktmissbrauchs zur Zahlung von 497 Millionen Euro verpflichtet. Microsoft hatte dagegen geklagt, jedoch den kürzeren gezogen.

Während Microsoft angab, sich dem Richterspruch beugen zu wollen, stritt es in der Folge mit der EU-Kommission darüber, wie die Sanktionen umzusetzen sind. Jetzt scheint Brüssel jedoch der Geduldsfaden gerissen zu sein. “Wir werden eine Bestandsaufnahme machen, wenn dieser Monat zu Ende ist”, sagte Jonathan Todd, Sprecher von EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes, der Nachrichtenagentur AP. Komme die EU-Kommission zum Schluss, dass Microsoft die Anti-Kartell-Entscheidung nicht umgesetzt habe, werde sie eine Strafzahlung von täglich bis zu 5 Prozent des weltweiten Konzernumsatzes verlangen.

Zwischen der EU-Kommission und Microsoft gebe es regelmäßige Kontakte, so Todd. Über den gegenwärtigen Verhandlungsstand dürfe er jedoch nichts sagen. Klar sei jedoch, dass eine teilweise Einigung nicht genüge. Todd: “Nichts ist gelöst, solange nicht alles gelöst ist.”