RIM macht den Blackberry wasserdicht gegen Fremdpatente

Das kanadische Unternehmen Research in Motion (RIM) – Hersteller des E-Mail-Pushdienstes Blackberry – bietet seine Technik künftig in einer Variante an, die nicht die Ansprüche der Patentagentur NTP verletzt. NTP und RIM liefern sich seit 2002 eine gerichtliche Auseinandersetzung. NTP hatte zuletzt gedroht, die Nutzung des Push-Dienstes in den USA untersagen zu lassen.

Mittlerweile habe RIM für die umstrittene Technik einen “Workaround” entwickelt, sagte RIM-Chairman Jim Balsillie in US-Medien. Weitere Details wollte er unter Berufung auf Vereinbarungen mit NTP und die Schweigeperiode vor der Veröffentlichung der RIM-Umsatzzahlen nicht nennen.

Balsillie gab sich zuversichtlich, den Streit mit NTP gewinnen zu können. Das US Patent Trademark Office wolle vier der fünf umstrittenen Patente neu bewerten. Das könne allerdings Jahre dauern.

RIM hatte sich erst im März mit NTP darauf geeinigt, der Patentagentur 450 Millionen Dollar zu zahlen. NTP hatte dem Vertrag dann jedoch nachträglich widersprochen, die Einigung schlug fehl. RIM wolle weder weniger zahlen noch die Vereinbarung hintertreiben, sagte der RIM-Chairman jetzt. Balsillie: “Wir wollen die Sache endlich hinter uns haben.”