Bundestag zögert mit Ausschuss für Neue Medien

Die Mitglieder stehen fest, ebenso sind die Aufgaben umrissen und die Historie von ersten Sitzungen ist öffentlich – doch der Bundestagssauschuss Neue Medien könnte noch kippen. Wie aus Kreisen des Bundestags verlautete, zögere vor allem die CDU die Neueinsetzung des Ausschusses hinaus. Er wurde unter der rot-grünen Bundesregierung gestartet und den Vorsitz führt offenbar immer noch eine Grünen-Politikerin, die von einer CDU-Politikerin vertreten wird.

Mit insgesamt fünfmal SPD, viermal CDU, einmal Grün und einmal FDP sind die Parteien hier nicht mehr ganz so vertreten wie der neue Bundestag es voraussetzen würde. Möglicherweise könnte das mit ein Grund dafür sein, dass die Diskussion um die Notwendigkeit neu ausgebrochen ist. Ein CDU-Politiker wird mit den Worten zitiert: “Wir betrachten die bisherige Arbeit des Unterausschusses nicht für sonderlich erfolgreich und werden nicht für ihn kämpfen.” Doch es gibt auch im konservativen Lager Stimmen, die die im Koalitionsvertrag angedeutete “Innovationspolitik aus einem Guss” gerade mit diesem Ausschuss realisieren wollen.

Der Ausschuss sollte sich mit Fragen der IT, E-Government, Urheberrecht, Web-Politik und TK-Fragen beschäftigen – er wurde nach dem Vorbild des britischen IT-Ministeriums geschaffen. Doch dessen Bedeutung erlangte er bisher nicht. Die letzte Sitzung fand am 6. Juni 2005 statt und hatte zwei Tagesordnungspunkte zu immerhin brisanten Fragen der IT: Die vier vertretenen Parteien berichteten zum Stand der Dinge in Sachen Urheberrecht. Zum zweiten Tagesordnungspunkt wurden Industrie-Experten wie Christian Hoening von Airdata, Fabio Zoffi von der Deutsche Breitbanddienste GmbH, Cara Schwarz-Schilling von der heutigen Bundesnetzagentur, Bernd Sörries von E-Plus und Jan Mönikes von Versatel gehört. Es ging dabei um Expertengespräch zum Thema “Neue Technologien im Breitbandbereich”.