Bitkom: Innovationsminister ins Kanzleramt

Der Branchenverband Bitkom fordert die nächste Regierung auf, “einen Innovationsbeauftragten im Rang eines Staatsministers im Kanzleramt zu etablieren”, so formulierte es der Präsident des Verbandes, Willi Berchtold.

Wenn im September neu gewählt werde, dann müsse man sich an anderen Ländern ein Beispiel nehmen und die ITK-Politik politisch stärker beachten. “Viele Staaten haben ganze Ministerien eingerichtet, in denen die Fäden der Informations-, Telekommunikations- und Medienpolitik zusammenlaufen. Unter einem Dach sind dort Themen angesiedelt wie die Regulierung der Telekommunikationsmärkte, Breitbandförderung, Datenschutzfragen, E-Commerce oder die Exportförderung von ITK-Produkten. Davon sind wir in Deutschland noch weit entfernt. Das föderale, dezentrale Prinzip in Deutschland kann eine Stärke sein. In diesem Fall ist es eine Schwäche”, sagte Berchtold.

Gelänge es, die Potenziale der Branche besser zu nutzen, könnten in den kommenden zehn Jahren bis zu 370.000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Derzeit arbeiten in der Branche 750.000 Menschen, die einen Umsatz von 135 Milliarden Euro erwirtschaften. 120.000 zusätzliche Arbeitsplätze könnten direkt in der Informations- und Telekommunikationsbranche entstehen, weitere 250.000 in den angrenzenden Wirtschaftszweigen.

Um insbesondere junge mittelständische Hightech-Unternehmen zu fördern, müsse zudem ein Technologiefonds eingerichtet werden – mit langfristigen Beteiligungen und einem Startkapital von einer Milliarde Euro. “Wer in Deutschland Wachstumskapital sucht, sucht oft vergeblich. Also geht er nach London, Paris oder New York”, untermauerte Berchtold seine Forderung.

Grundlage für eine erfolgreiche Innovationspolitik ist aus Sicht des Bitkom auch eine entsprechende Ausbildung der jungen Generation. “Innovation braucht Innovationseliten, und Innovationseliten brauchen frühe Förderung”, sagte der Präsident. Hierzu müssten für technisch begabte Kinder und Jugendliche genauso Förderprogramme entwickelt werden wie für sportlich oder musisch Begabte. In allen größeren Städten sollen naturwissenschaftlich-technische Gymnasien entstehen, die spezielle Klassen oder Kurse für technisch begabte Schülerinnen und Schüler vorsehen. Die Hochschulen sollten mehr Autonomie bekommen und über die Verwendung von Studiengebühren vollständig selbst entscheiden können.