Ein US-Berufungsgericht hat den Antrag auf Aussetzung des Verfahrens des Smartphone-Herstellers Research in Motion (RIM) abgelehnt. RIM hatte mit dem Antrag erwirken wollen, dass nicht eher über einen Verkaufsstopp weiterverhandelt wird, bis der Patentstreit endgültig geklärt ist.
Der Kläger NTP, der RIM vorwirft, eigene patentierte Technologien in den Blackberry integriert zu haben, kann nun weiterhin für einen Verkaufsstopp des RIM-Smartphones kämpfen. Nach der Ablehnung durch das Berufungsgericht nämlich wird die Sache an die untere Instanz zur Neuverhandlung zurück verwiesen. Das Bezirksgericht in Virginia wiederum hatte eine einstweilige Verfügung zugunsten NTP erlassen, gegen die sich RIM gewehrt hatte und die nun abschlägig beschieden wurde.
RIM hofft nun auf den Obersten Gerichtshof, dem der Hersteller den Fall bereits auf den Tisch gelegt hat. Der soll jetzt möglichst schnell über den Patentstreit entscheiden, der für RIM in einer unteren Instanz mit einem Schuldspruch geendet hatte. Mit dem Antrag auf Aussetzung hatte sich das Unternehmen Experten zufolge einen kleinen Zeitaufschub versprochen. Darauf kann RIM nun nicht mehr bauen.
Wo es früher auf Buchhalter, Schreiber und Boten ankam, geht es heute vor allem um…
Mit KI-Technologien lässt sich das Einkaufserlebnis personalisieren und der Service optimieren, sagt Gastautor Gabriel Frasconi…
Ein Großteil der weltweiten KI-Gelder fließt in den Finanzsektor. 2023 wurden in der Branche 87…
Die Übernahme des US-amerikanischen Anbieters Altair Engineering soll die Position im Markt für Computational Science…
Ein deutsch-französisches Projekt hat hybride Operationssäle entwickelt, die durch 5G-Netz und KI neue Anwendungen ermöglichen.
Unternehmen wissen oft nicht, welche Geräte in der Produktion eine IP-Adresse haben, warnt Peter Machat…