Patent Commons: OSDL sammelt Informationen zu freien Patenten

Die ‘Open Source Development Labs’ (OSDL) wollen ein Projekt starten, um zentral Informationen zu Patenten zu sammeln, die der Open-Source-Community gespendet wurden. Eine Reihe von Unternehmen – darunter IBM, Nokia und Sun – haben bereits Patente unter eine Open-Source-Lizenz gestellt. Derzeit sei das Projekt noch in der Planungsphase, hieß es von Stuart Cohen, CEO der OSDL.

Unter der Bezeichnung ‘Patent Commons’ wollen die OSDL unter anderem eine Patent-Datenbank einrichten. Gesammelt werden auch Informationen zu den Schadensersatzprogrammen von Open-Source-Anbietern. Die OSDL planen zudem eine Übersicht der bereits verwendeten und der geplanten Open-Source-Lizenzen.

Derweil hat Florian Müller, Mitbegründer der Kampagne NoSoftwarePatents.com, den Vorstoß der OSDL vorsichtig kritisiert. Patent Commons werde nur dann ein Schutzschild, wenn die OSDL gezielt Patente anhäuften, mit denen sich im Ernstfall auch Gegenklagen gegen die Feinde von Open Source anstrengen ließen, so Müller. Die vermeintlichen Patentgeschenke von IBM und Sun hätten in dieser Hinsicht nichts für Open Source gebracht. Müller: “Das waren nur PR-Tricks”.

Die großen Patenthalter, von denen einige zu den OSDL-Sponsoren zählten, könnten “insgeheim vorhaben, die Open-Source-Welt mit ihren mächtigen Patentbeständen zu beherrschen”. So habe IBM in Januar 2005 angekündigt, 500 Patente der Open-Source-Community zur Verfügung zu stellen. Gleichzeitig habe das Unternehmen in Brüssel jedoch Lobbyarbeit für die Legalisierung von Softwarepatenten in Europa betrieben.