Bitkom enttäuscht vom Wahlergebnis

Die deutsche Wirtschaft ist mit dem Wahlausgang äußerst unzufrieden, die Verbände bedauerten einhellig das Ausbleiben einer klaren Entscheidung. Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom), Bernhard Rohleder, forderte eine “Koalition der Vernunft”.

Die Wahl habe nicht die notwendige Klärung der politischen Verhältnisse gebracht, weshalb die Zeit der Blockaden jetzt vorbei sein müsse. “Wer auch immer die künftige Bundesregierung stellt: Die begonnenen Reformen müssen beschleunigt und vertieft werden.” Der Verteilungsspielraum wird nach Rohleders Worten immer kleiner.

Die Politik müsste sich deshalb verstärkt auf technologische Innovationen konzentrieren, um das Wirtschaftswachstum voranzutreiben. Der Branchenverband erneuerte gleichzeitig seine Forderung nach einem Innovationsminister. “Ein Staatsminister für Innovation sollte die Technologiepolitik ressortübergreifend koordinieren.” Diesen Vorschlag hatten alle Parteien bereits vor der Wahl als überflüssig abgelehnt.