Bitkom kritisiert Steuerpläne der Koalition

Die ITK-Branche ist für das kommende Jahr optimistisch. Das ergab eine Umfrage des Bundesverbandes Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM). Vierteljährlich befragt der Dachverband seine Mitglieder zu den Aussichten in Branche.

Demnach rechnen 70 Prozent der Unternehmen für 2006 mit steigenden Umsätzen. 16 Prozent gehen von stabilen Umsätzen aus, und 14 Prozent der befragten Unternehmen gehen von rückläufigen Ergebnissen aus.

Insgesamt prognostiziert BITKOM in einer Mitteilung für das kommende Jahr ein Wachstum von 2,4 Prozent. Der Umsatz in der Branche würde damit 137,3 Milliarden Euro betragen. “Die ITK-Branche geht mit Schwung ins neue Jahr”, sagte BITKOM-Präsident Willi Berchtold. Als Gründe führt er unter anderem den Start der neuen Bundesregierung an, der positive Signale aussende. Nun gelte es aber, die Vorhaben des Koalitionsvertrages auch in die Tat umzusetzen.

Pläne der Regierung zur Forschungspolitik oder auch zur Verbesserung der Finanzierungsbedingungen würden vor allem die Position innovativer IT-Unternehmen stärken. Vor allem Bürokratieabbau und Investition in die Forschung und Entwicklung hat Berchtold hier im Auge.

“Es geht nicht darum, die Wirtschaft mit Subventionen in Schwung zu bringen, sondern mit einer modernen ITK-Infrastruktur die Grundlagen für Wachstum und Beschäftigung zu schaffen”, betont Berchtold. So habe die Regierung zum Beispiel das Potential privater Partnerschaften zur Finanzierung von E-Government-Projekten noch nicht im ausreichendem Maße erkannt.

Die geplante Regelung zur Besteuerung von Aktienvermögen hingegen könnte es für Anleger unattraktiv machen, ihr Geld in junge und innovative Unternehmen zu investieren. Berchtold kritisiert ebenfalls die Pläne zur Erhöhung der Mehrwertsteuer. Diese würden die Branche hart treffen. Hardware, Mobilfunk oder Internetzugänge seien hart umkämpfte Märkte. Berchtold: “Die Anbieter werden es sich nicht erlauben können, die Preiserhöhung an ihre Kunden weiter zugeben.” Daher fordert Berchtold eine umfassende Reform der Unternehmenssteuer.

Ein gutes Weihnachtsgeschäft, so Berchtold, könnte zu einem guten Gesamtergebnis für 2005 beitragen. “Die hohen Erwartungen vom Jahresanfang haben sich weitgehend erfüllt”, sagte Berchtold bei der Vorstellung des Stimmungsindexes. Und das wirke sich nun auch auf die Zahl der Arbeitsplätze aus. Unterm Strich würden mehr Unternehmen planen neue Kräfte einzustellen, als abzubauen.

So gaben 36 Prozent der Unternehmen an, die Zahl der Mitarbeiter bis zum Jahresende zu steigern. 39 Prozent wollen die Mitarbeiter stabil halten. 25 Prozent der Unternehmen werde aber weiterhin Stellen streichen. “Vor allem mittelständische Software-Häuser und IT-Dienstleister stellen ein”, kommentierte Berchtold.

Laut einer vorläufigen Schätzung des Verbandes werde die Zahl der Arbeitsplätze für das Jahr 2005 um 4000 Stellen auf knapp 750.000 Angestellte in der ITK-Branche steigen. Dieser Trend solle sich auch im nächsten Jahr fortsetzen. 72 Prozent der Unternehmen erwarten 2006 steigende Umsätze. 60 Prozent planen wieder Einstellungen.

Aber auch die Wachstumshindernisse nennt der Verband: So sind es vor allem die politischen Rahmenbedingungen; hier leiden die Befragten offenbar besonders an zuviel Bürokratie. Mangelnde Binnennachfrage sowie Mangel an Fachkräften führen die Unternehmen als nächstes großes Hindernis auf. Hohe Steuern und Abgaben sowie unflexibles Arbeitsrecht nehmen die Unternehmen ebenfalls als Hindernisse wahr.