Die privaten Kabelverbände in Deutschland, die in dem Verband Anga lose organisiert sind, wollen die Innovation antreiben. Doch das geht nur mit einer schnellen Digitalisierung der Netze. In diesem Punkt sind sich TV-Netzbetreiber, TK-Netzdienstleister, Ausrüster und Versorger einig.
Der Verband Anga und der Deutsche Kabelverband wollen unisono die Benachteiligung gegenüber der Deutschen Telekom aufheben. So kritisierte Ralf Heublein, Präsident des Deutschen Kabelverbandes, dies scharf. “Das Breitbandkabel ist die einzige unabhängige Netzinfrastruktur, die der Telekom bundesweit Paroli bieten kann”, sagte er in Berlin.
Die derzeit bestehenden regulatorischen Rahmenbedingungen würden die Kabelnetze gegenüber anderen Infrastrukturen deutlich benachteiligen. Er legte dabei Wert auf die so genannten Triple-Play-Angebote, die TV- und Hörfunkempfang, Telephonie und Internet vereinen. Diese Form des Angebots steht in direkter Konkurrenz zu allem, was der T-Punkt hergibt.
Die Firmen sind demnach durch die derzeitigen Urheberrechte in den Kabelnetzen gefesselt. So bestehe die Gefahr, dass die Kabelverbreitung von Fernseh- und Radioprogrammen, die über Satellit empfangbar sind, dadurch blockiert werden könne. Anga-Präsident Peter Charissé sieht in den geltenden Bestimmungen keine Grundlage für faire Verhandlungen. Sie mache die Kabelnetzbetreiber vielmehr erpressbar. Charissé forderte von der Bundesregierung eine Überarbeitung der geltenden Urheberrechtsnovelle.
Die Landesmedienanstalten und ihre Vorschriften für die Belegung der Kabelnetze standen ebenfalls am Pranger. Ihre Arbeit sei monopolistisch und nicht mehr zeitgemäß, hieß es. Außerdem kritisierten die Verbände der Zahlung von Fördergeldern an die privaten TV-Veranstalter. Sogar die EU-Kommission hatte dem kürzlich praktisch zugestimmt und von der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) die Rückzahlung von Subventionen gefordert. Die MABB will sich aber nur dem Richter beugen und hat geklagt.
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