Zoll kann nicht mehr zwischen IT und Unterhaltungstechnik unterscheiden

Die zunehmende Konvergenz von IT und Unterhaltungstechnik erfordert neue Regeln für den weltweiten Handel. Darauf haben Lobbyisten großer Gerätehersteller auf einem Treffen der Welthandelsorganisation (WTO) in Hong Kong hingewiesen. Man wolle die Handelsminister der 150 Mitgliedsländer dazu ermuntern, die veralteten Bestimmungen aus dem Jahr 1997 zu ändern und Handelsbarrieren abzubauen, hieß es. Die WTO hatte damals beschlossen, Zölle auf IT-Geräte abzuschaffen.

In immer mehr Produkten der IT und Unterhaltungstechnik kämen die gleichen Bauteile – etwa Festplatten und Speicherchips – zum Einsatz. Bei den betroffenen Geräten gehe es unter anderem um DVD-Player und Fernseher. “Es wird immer schwerer, zwischen einem Consumer-Produkt und einem IT-Produkt zu unterscheiden”, sagte Anne Rollins von der US-Lobbygruppe High Tech Trade Coalition nach einem Bericht des Wall Street Journal auf einer Pressekonferenz.

An der Konferenz nahmen auch Vertreter von IBM, Eastman Kodak und Matsushita teil. “Alle Geräte sollten den gleichen Marktzugang haben”, sagte Rollins. “Und alle sollten zollfrei sein.” Das Zusammenwachsen von IT und Unterhaltungstechnik “verwirre die Zollbeamten”, hieß es von Melika Carroll, Intel Trade Policy Director.

So seien Digitalkameras als IT-Geräte eingestuft, die zollfrei seien. Mittlerweile verfügten viele Digitalkameras jedoch über Funktionen eines Camcorders. Camcorder seien aber ein Consumer-Produkt und zollpflichtig.

Intel stellte in Peking seine neuen Viiv-Rechner vor – nach den derzeit herrschenden Bestimmungen ist es unklar, ob es sich dabei um IT oder Unterhaltungstechnik handelt. Die Lobbyisten wollen die WTO-Handelsminister jetzt dazu ermuntern, in gesonderten Verhandlungen über eine Modernisierung der Regelungen zu beraten.