Über 90 Prozent der US-Patente sind angeblich fehlerhaft

Etwa 98 Prozent der Patente, die vom US Patent and Trademark Office (PTO) vergeben werden, weisen Fehler auf. Das behauptet zumindest die US-Firma Intellevate. Das Unternehmen ist auf das Gegenlesen von Patentanträgen (Proofreading) spezialisiert und erbringt diesen Service auch mit Hilfe indischer Mitarbeiter.

In jedem vom PTO veröffentlichten Dokument könne man Fehler finden, hieß es von Intellevate-CEO Leon Steinberg. Viele seien unwichtig. Andere Fehler könnten dagegen die Vollstreckbarkeit des Patents beeinträchtigen. Das sei etwa der Fall, wenn der Gegenstand (Claim) nicht aufgeführt ist, so Steinberg.

Die meisten Fehler (56 Prozent) machen danach die PTO-Beamten. 44 Prozent der Fehler kamen von Vertretern der Legislative. Etwa 2 Prozent der Patente wiesen so schwere Fehler auf, dass die Gegenstände nicht ausreichend geschützt waren, hieß es.

Intellevate arbeitet vor allem Rechtsanwälten und Großunternehmen zu. Die Firma liest die Patentanträge gegen und stellt dann so genannte ‘Certificates of Correction’ aus. In diesem Jahr werde man etwa 4 Prozent der vom PTO zu veröffentlichenden Patente gegenlesen, hieß es.