Ericsson wirft Samsung Patentverletzungen vor

Der Mobilfunkausrüster Ericsson hat den koreanischen Elektronikkonzern Samsung in Deutschland, USA, England und den Niederlanden wegen Patentverletzungen verklagt, wie das schwedische Unternehmen mitteilte.

Ein Sprecher von Ericsson erklärte dazu: “Der Grund ist, dass wir sehr intensive Verhandlungen mit Samsung über eine Erneuerung der Lizenzen führen, weil die Vereinbarung mit uns am 31. Dezember letzten Jahres ausgelaufen ist.”

Wie Reuters mitteilt, handelt es sich bei den Technologien, um die das Unternehmen streitet, um GSM, GPRS und Edge. Samsung wollte diesen Vorgang vorerst nicht kommentieren. “Das ist ein bedauernswerter Vorgang, aber wir müssen unsere Anteilseigner und Investoren schützen, da wir über die Jahre große Summen in Forschung und Entwicklung investierten.

Solche Klagen sind in der Branche nicht unüblich. Ericsson etwa war unter den Unternehmen, die im letzten Jahr bei der Europäischen Union eine Beschwerde gegen den Hersteller von Mobilfunk-Chips Qualcomm wegen Marktverzerrung einreichten. Im Gegenzug hatte Qualcomm das Mobilfunkunternehmen Nokia wegen eines GSM-Patentes verklagt.