Französischer Senat entschärft Urheberrechtsreform

Nach einer turbulenten Debatte stimmte die überwiegende Mehrheit der Senatoren für einen Änderungsantrag, der die Interoperabilitätsklausel im Interesse der Industrie entschärft. Für die Korrektur hatten insbesondere Vertreter der konservativen Regierungspartei UMP gestimmt, letztlich aber auch die oppositionellen Sozialisten.

Der ursprüngliche Gesetzesplan hätte vorgesehen, dass alle DRM-Techniken (Digital Rights Management) interoperabel sein müssen. Der Gesetzestext der abgeänderten Fassung sieht nun nicht mehr vor, dass DRM-Anbieter ihren Quellcode im Internet veröffentlichen müssen. Die ursprüngliche Passage war von Apple als “staatlich geförderte Piraterie” bezeichnet worden.

Ähnlich emotional sind auch die Reaktionen auf die Änderungen. Der französische Kultusminister Renaud Donnedieu de Vabres äußerte sich zufrieden über die “bemerkenswerte Arbeit” der Senatoren. Französische Verbraucherschützer sind dagegen erbost, dass das Gesetz  im Interesse der Industrie entschärft wurde, und haben zu Demonstrationen aufgerufen.