EU prüft Steuern für E-Mails und SMS

Wie jetzt bekannt wurde, prüft das EU-Parlament bereits intensiv mögliche Steuern, um die Verwaltung und die Arbeit der bisher 25 Mitgliedsstaaten zu finanzieren. Dabei wurden laut Reuters erste Zahlen genannt.

So soll sich die Höhe einer Steuer für jede E-Mail zwar nur auf 0,00001 Euro-Cent belaufen, für jede Textnachricht über Mobilfunk wären 1,5 Euro-Cent angedacht – jedoch soll sich diese kleine Summe bei der Masse der täglich versendeten mobilen und elektronischen Nachrichten auszahlen, heißt es aus Kreisen der EU.

Wie Alain Lamassoure, französischer konservativer EU-Abgeordneter und Mitglied einer festen Arbeitsgruppe zum Thema, gegenüber der Nachrichtenagentur sagte, seien die Überlegungen bereits detailliert. “Dies sind Peanuts”, sagte er, “aber wenn man bedenkt, wie viele Milliarden Transaktionen jeden Tag stattfinden, so wird doch eine immense Einnahme dadurch entstehen.”

Er rechnet mit hoher Akzeptanz unter den EU-Mitgliedsländern. Einmal, weil die Transaktionen innerhalb der EU dann auch den Organen der EU zukämen. Und andererseits, weil das Budget der EU-Organe bislang sehr komplex und zuzeiten umstritten ist. Es setzt sich aus Beiträgen der Mitgliedsstaaten – nach deren Bruttoeinnahmen berechnet -, und außerdem aus Einfuhrzollbeiträgen und Mehrwertsteueranteilen zusammen. Bis 2007/2008 sollen neue Finanzierungsideen auf den Tisch kommen. Eine davon hat Lamassoure jetzt umrissen.