China lässt sich durch Google und Co. nicht schrecken

Das Land heiße Internetfirmen, die in China Geschäfte machen wollten, willkommen. Das chinesische Außenministerium ließ in einer Erklärung aber keinen Zweifel daran, dass diese Firmen die chinesischen Gesetze achten und ihnen folgen müssen.

Dazu gehöre auch das chinesische Recht auf Meinungsäußerung, teilte das Ministerium mit. Diese Aussagen von Ministeriumssprecher Liu Jianchao wurden in der englischsprachigen chinesischen Presse veröffentlicht und an Nachrichtenagenturen weitergegeben. Sie werden als Antwort auf die Worte vom vergangenen Dienstag von Google-Gründer Sergey Brin betrachtet.

Dieser hatte in Reaktion auf die Blockade der amerikanischen Variante der Suchmaschine in China – Google.com – Zweifel an China als Business-Ort geäußert. Nur Google.cn ist seit wenigen Tagen für chinesische Suchanfragen weiterhin geöffnet.

Google habe, so Brin damals, einen Teil seiner Prinzipien verraten, indem die Firma auf die Zensurfragen in China eingegangen sei, um dort Millionen Dollar umzusetzen. Tatsächlich beteiligt sich Google beispielsweise in den USA stark an der Durchsetzung der Freiheit des Internet in der Frage der Netzneutralität. Dort geht es allerdings nicht gegen eine Atommacht, sondern gegen die zwei größten US-Breitbandnetzbetreiber.