PC-Gebühr – GEZ widerspricht den Kritikern

Wirtschaftsverbände hatten diese Gebühr, die bis zu 17,03 Euro im Monat pro Gerät betragen kann, als Konjunkturgift, Strafgebühr für Heimarbeiter und Abzocke, weltfremd und widersinnig bezeichnet und dazu auch Schätzungen der potentiellen Kosten in zweistelliger Millionenhöhe vorgelegt.

Diese seien übertrieben heißt es jetzt von der Gebühreneinzugszentrale (GEZ). Wie die dpa berichtet, habe Norbert Seidel, Stellvertretender Intendant des WDR, erklärt, “diese Schätzungen gehen in der Mehrzahl von falschen Tatsachen aus”.

So würde die Gebührenpflicht für ‘neuartige Rundfunkgeräte’ in den meisten privaten Haushalten kaum keine Rolle spielen. Hier seien oft Radios oder Fernseher vorhanden, “so dass keine zusätzliche Gebühr anfällt”.

Unternehmen seien nur betroffen, wenn sie zuvor keine Rundfunkgeräte angemeldet haben. Unabhängig von der Zahl der internetfähigen Rechner werde zudem nur eine Gebühr fällig.

Aber genau diese Regelung wird von Wirtschaftsverbänden gegeißelt. Kleine Unternehmen oder Ein-Mann-Firmen, die wenige oder nur einen Rechner unterhalten, seien von der Gebühr benachteiligt, lautet die Kritik. Große Unternehmen mit Tausenden von neuartigen Rundfunkgeräten würden unverhältnismäßig begünstigt.

Bei Unternehmen rechnet die GEZ jetzt im ersten Jahr mit zusätzlichen Einnahmen von rund 2 Millionen Euro. Die Zahl der gebührenpflichtigen Geräte werde laut GEZ-Prognose um etwa 50.000 steigen. In den nächsten Jahren rechnen die Gebühreneintreiber mit einem Potential von etwa 10 Millionen Euro jährlich. Der Einzelhandelsverband etwa hatte vor zusätzlichen Kosten in Höhe von 20 Millionen Euro alleine für die eigene Branche gewarnt. Auch 30 Millionen Euro, so glaubt der Industrie- und Handelskammertag für den entsprechenden Sektor, sei als Prognose für 2009 “deutlich zu niedrig angesetzt”.