Deutsches Patentamt stellt auf elektronische Akten um

Gebrauchsmuster oder Schutzrechte wie etwa Patente sollen von der Anmeldung bis hin zur Publikation beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) künftig elektronisch und ohne Medienbruch abgewickelt werden. Als Basis für das neue Arbeitsmittel dienen neben Dokumenten- und Workflow-Management-Systemen auch eine Service-orientierte IT-Architektur, die von IBM Global Business Services umgesetzt wird.

“Die Einführung der durchgängigen elektronischen Aktenführung ist für uns von großer Bedeutung, weil wir unsere Dienstleistungen durch das neue System effizienter und Kundenfreundlicher gestalten können”, sagt Dr. Jürgen Schade, Präsident des DPMA.

So würde beispielsweise die Bearbeitung von Schutzrechten deutlich vereinfacht und beschleunigt. “Letztlich unterstützen wir damit Unternehmen, ihre Innovationen und Marken besser auf dem deutschen Markt zu schützen”, betonte Schade.

Im Jahr 2005 verwalteten die Mitarbeiter des DPMA 60.000 technische oder gewerbliche Patentanmeldungen, 71.000 Marken- und über 48.000 Geschmacksmusteranmeldungen.

Um diese Dokumentenflut in elektronische Bahnen zu leiten, will IBM Global Serivces zunächst die bestehenden Rechner der Amtes durch eine flexible Service-orientierte Architektur mit offenen Standards ablösen. An diese Basis bindet IBM eine zentrale Adress- und Benutzerverwaltung sowie ein Zahlungsverkehrsystem an. Damit haben die Mitarbeiter bei jedem Arbeitsschritt die benötigten Informationen zur Hand.

Insgesamt soll die Umstrukturierung der IT-Landschaft und die Erstellung der angepassten Software-Lösungen vier Jahre dauern. Ab 2010 will das Amt mit Dienststellen in München, Jena und Berlin und etwa 2600 Mitarbeitern die elektronische Akte vollständig eingeführt haben. Der Wert des Vertrages zwischen dem Markenamt und IBM wurde nicht bekannt.