Blackberry-Bezwinger NTP verklagt jetzt Palm
Die US-Patentagentur NTP hat den Hersteller Palm verklagt.
NTP wurde bekannt, als sie den BlackBery-Erfinder RIM im März 2005 zur Zahlung von 612 Millionen Dollar zwang.
Die Agentur hält Patente für mobile Techniken, die unter anderem von Nokia, Good Technology und Visto lizenziert wurden. Jetzt ist Palm ins Visier von NTP geraten. Der Hersteller habe NTP-Patente in Sachen Wireless E-Mail verletzt, hieß es nach Angaben des Wall Street Journal in der Klageschrift.
Diese wurde beim U.S. District Court for the Eastern District of Virginia eingereicht. Das Gericht soll es Palm demnach untersagen, “weiterhin die Patente von NTP zu brechen”. Die Agentur sucht zudem eine finanzielle Entschädigung.
NTP behaupte, dass Palm sieben NTP-Patente verletze, hieß es von Palm. Man habe mit der Agentur lange darüber verhandelt, die Patente zu lizenzieren. In der Zwischenzeit habe der ‘U.S. Patent and Trademark Office’ die fraglichen Patente jedoch erneut geprüft – und für ungültig erklärt.
Darunter sei auch ein Patent auf einen Pager-basierten E-Mail-Service. Dieser habe nichts mit einem Palm-Gerät gemein. Jetzt sei man enttäuscht, dass NTP “Patente mit zweifelhafter Gültigkeit” zur Grundlage eines Verfahrens mache.
