Welche Ausnahmeregelungen gibt es? Wie wird die Einhaltung der Richtlinie überprüft? Welche Sanktionsmöglichkeiten haben die Behörden? Dem Bitkom enthält der gerade einmal elf Zeilen lange Gesetzestext zu wenig Antworten zu den Konsequenzen der Richtlinie.
Die RoHS-Richtlinie (Restriction of the use of certain hazardous substances in electrical and electronic equipment) bestimmt, welche Stoffe in Elektrogeräten enthalten seine dürfen und welche nicht. Blei und Cadmium beispielsweise sind in bestimmten Zusammensetzungen danach verboten. Das deutsche Transformationsgesetz, das die europäische Norm umsetzt, existiert bereits seit März 2005. Bis zum Juli dieses Jahres galt eine Übergangsfrist. Seither ist das Gesetz verbindlich.
“In der Praxis haben wir es mit einem Millionen Euro teuren Abstimmungs- und Umsetzungsprozess zu tun“, sagte Bitkom-Umweltexperte Philipp Karch. Der Leitfaden richtet sich deshalb vor allem an die direkt Beteiligten wie Hardware-Anbieter, Umweltämtern und anderen Behörden und soll ihnen als Informationsquelle dienen.
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