Cisco hat neuen iPhone-Ärger
Cisco Systems läuft Gefahr, sich mit seinen ‘iPhone’-Produkten neues Ungemach einzuhandeln.
Um diese liefert sich Cisco bereits einen Rechtsstreit mit Apple. Cisco wurde zudem beschuldigt, mit dem ‘WIP300 iPhone’ die Bestimmungen der GPL (GNU General Public License) zu verletzen.
Jetzt hat das kanadische Unternehmen Comwave Telecom Cisco vorgeworfen, seine Rechte an der Nutzung des Namens iPhone in Kanada zu mißbrauchen. Den Namen nutzt Comwave bereits seit 2004 für seinen VoIP-Service. Comwave hält zwar nicht die Markenrechte für iPhone in Kanada – hat diese aber beantragt. Das kanadische Patentamt richtet seine Entscheidung oftmals danach, wer einen Markennamen zuerst genutzt oder beantragt hat.
“Comwave iPhone gibt es schon seit Jahren und gemäß den kanadischen Gesetzen gehört der Markenname uns”, meinte Yuval Barzakay, Präsident von Comwave. Barzakay drohte Cisco eine Klage an. “Unsere Rechtsabteilung hat Cisco angeschrieben”, sagte er. “Wir warten jetzt eine Reaktion ab und planen dann unsere nächsten Schritte.”
“Wir sind vor kurzem auf Comwave aufmerksam geworden und untersuchen diese Angelegenheit sehr gründlich”, hieß es dazu von Cisco-Sprecher John Noh. Cisco habe über das damalige Unternehmen Infogear bereits 1998 die Rechte an dem Namen iPhone in Kanada beantragt. Der Antrag wurde aber seit Mitte 2003 nicht mehr verfolgt.
Nach Angaben des Branchendienstes Cnet hat auch Apple die Markenrechte für das iPhone in Kanada beantragt – im Jahr 2004. Daraufhin hatte Comwave im Jahr 2005 auch einen Antrag gestellt und diesen mit der längeren Nutzung des Namens begründet. Experten für kanadisches Markenrecht gehen derweil davon aus, dass zwei bis drei Jahre vergehen werden, bis das ‘Canadian Intellectual Property Office’ einem der Kontrahenten den Markennamen zusprechen wird.