Vorerst keine europaweite TK-Regulierung

Am Freitag war eine von der EU-Medienkommissarin Viviane Reding gesetzte Frist abgelaufen. Bis zu diesem Zeitpunkt hatte die Kommissarin Vorschläge für eine supernationale TK-Regulierungsbehörde (Telekommunikation) nach Vorbild der Europäischen Zentralbank gefordert. Zur Wahl stellte die Kommissarin die Übernahme der Aufgaben durch die Kommission.

Die zum Teil sehr unterschiedlichen Regelungen in den 27 EU-Mitgliedsstaaten machten den Betrieb für Betreibergesellschaften in der Gemeinschaft zunehmens schwierig, so Reding. Daher sollten die Regulierung an eine einzige unabhängige Behörde übergehen.

Die Regulierungsbehörden auf nationaler Ebene jedoch warnen vor diesem Schritt. Eine zu schnelle Umsetzung dieser Pläne, würde die Unterschiede zwischen den einzelnen Staaten noch verstärken, statt sie anzugleichen.

Zudem hätten die nationalen Regulatoren bereits klar gemacht, dass die Regulierungsaufgaben am besten von einer nationalen Behörde überwacht werden, wie ein Sprecher erklärte. Mittel- bis längerfristig könnten neue Technologien jedoch Überlegungen zu einer länderübergreifenden Regulierung nötig machen.