Dresden bangt um neues AMD-Werk

Davor warnte Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) in einem Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Der US-Bundesstaat New York biete AMD eine Förderung von einer Milliarde Dollar, wenn der Hersteller dort sein nächstes Werk baue.

“Da können wir nicht mehr mithalten”, sagte Milbradt. Hintergrund ist offenbar, dass Großinvestitionen in den neuen Bundesländern immer weniger subventionierbar sind. Bis zum Jahr 2002 zahlten die EU und der Bund aus Steuermitteln noch bis zu 35 Prozent der Kosten. Danach waren maximal 12,4 Prozent Förderung möglich.

Zu Beginn des Jahres wurde der Höchstsatz jedoch weiter verringert – auf 11,4 Prozent. Würde AMD jetzt für 3,2 Milliarden Dollar eine vierte Fabrik in Dresden bauen, könnte der Hersteller mit Zuschüssen von 365 Millionen Dollar rechnen. New York bietet fast das Dreifache.

Milbradt forderte die EU zu einem Umdenken auf. Die Beihilfepolitik der EU sei zu sehr nach innen gerichtet. Ihr Ziel sei es, die Wettbewerbsnachteile einzelner Regionen und Branchen innerhalb der EU auszugleichen. Dabei vergesse man den internationalen Wettbewerb.

“Nicht Europa darf der Referenzrahmen sein, sondern die Welt”, sagte Milbradt. Er sei zwar kein Freund der Förder- und Industriepolitik. Die Alternative sei jedoch, dass die Zukunftsbranchen aus Europa abwandern.