Sie haben eine Resolution verabschiedet, in der sie die Verzögerungen beim Aufbau des europäischen Satelliten-Navigationsprojekts Galileo ablehnen. Diese Verzögerungen hätten “deutliche Auswirkungen auf die Gesamtkosten des Projekts”, so die Parlamentarier weiter.
In den Worten von Kommissionsvizepräsident Günter Verheugen hieß es laut einer Mitteilung der EU folgendermaßen: “Ohne die Europäische Weltraumpolitik läuft Europa Gefahr, in diesem Bereich den Anschluss zu verlieren. Zielsetzung dieser Mitteilung über die Europäische Weltraumpolitik ist eine Stärkung der angestrebten führenden Rolle Europas in wichtigen Industrie- und Forschungsbereichen im Hinblick auf die Schaffung von Wachstum und Arbeitsplätzen für die Zukunft.” Und weiter: “Der heutige Vorschlag stellt einen Meilenstein bei der Nutzung des bedeutenden Potenzials der Weltraumtechnologie durch Europa dar.”
Nun sollen die Verkehrsminister der Mitgliedsstaaten aktiv werden und dafür sorgen, dass die weiteren Verzögerungen des Projekts auf ein Minimum reduziert werden. Die Kommission soll dem Parlament bis Mitte Juli einen Fortschrittsbericht vorlegen. Die Transportminister der EU hatten dem zerstrittenen Galileo-Konsortium ein Ultimatum gestellt, nach dem es bis zum 10. Mai seinen Verpflichtungen zum Aufbau der gemeinsamen Betreiberfirma nachkommen müsse. Das Galileo-Projekt soll insgesamt um die 3,6 Milliarden Euro kosten und ein System von 30 Satelliten umfassen, von denen bereits einer gestartet wurde. Das ursprüngliche Startdatum für das System wurde bereits verschoben: von 2008 auf 2011.
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