Chip-Hersteller Rambus wegen Kartellmissbrauchs verurteilt
Die EU-Kommission hat den Chiphersteller Rambus wegen Missbrauchs von Patentrechten verurteilt.
Das Unternehme verlange “unvernünftig” hohe Gebühren für seine DRAM-Patente. Erschwerend schlug in Brüssel zu Buche, dass Rambus-Mitarbeiter offensichtlich gelogen hätten, um zu verschleiern, dass die DRAM-Patente längst Standardisierungs-Organisationen der Speicherindustrie vorlagen.
Die EU-Kommission liegt mit ihrem Urteil auf einer Linie mit der US-amerikanischen Kartellbehörde FTC (Federal Trade Commission). Beide befürchten, dass eine Anerkennung der strittigen Patente für ein Dynamic Random Access Memory (DRMA) von 1990 zu einem illegalen Monopol zugunsten von Rambus führen würde.
Während Rambus nach dem EU-Urteil neun Wochen Zeit hat Stellung zu nehmen, darf Rambus in den USA schon jetzt keine Patengebühren mehr erheben. In Europa wird wohl eine niedrigere Lizenz ausgehandelt.
