Categories: Management

NTP tritt Klagewelle gegen Mobilfunkanbieter los

Die neue Klage richtet sich gegen AT&T, Verizon, Sprint und T-Mobile. Wie schon bei der Klage von NTP gegen den Blackberry-Hersteller Research in Motion (RIM) geht es um acht Patente, die den E-Mail-Service für Mobiltelefone betreffen. Fünf dieser Patente waren Gegenstand der Klage gegen RIM, die im Jahr 2006 mit einem Vergleich endete, wonach RIM 612,5 Millionen Dollar an NTP gezahlt hatte.

Die jetzige Begründung ist jedoch etwas anders als beim RIM-Prozess. Aktuell argumentierte NTP, dass die Vergleichszahlung von RIM eine Lizenzgebühr sei und dass auch Nokia inzwischen eine Lizenz erworben habe, womit die Rechtmäßigkeit der Patente erwiesen sei. Dieser Winkelzug ist notwendig, denn NTPs Rechte an den Patenten werden von der amerikanischen Patentbehörde (PTO) bestritten. Diese hat die Patente sogar für ungültig erklärt, doch NTP hat diese Entscheidung gerichtlich angefochten und ein Urteil dazu kann noch Jahre dauern.

Falls NTP es jetzt schaffen sollte, ein Urteil zu erwirken bevor die Patente als ungültig erklärt werden, könnte es sein, dass sich die Mobilfunk-Anbieter tatsächlich für eventuell entstandene Schäden verantworten müssen.

Silicon-Redaktion

Recent Posts

Mehr Datenschutz in der Montage

Assistenzsysteme unterstützen Monteure bei der Arbeit. Zu oft zahlt man jedoch mit den eigenen Daten…

1 Tag ago

Cyber Resilience Act: Countdown läuft

Hersteller werden stärker in die Pflicht genommen, den gesamten Lebenszyklus ihrer Produkte in den Blick…

1 Tag ago

KI auf dem Prüfstand

LLMs besitzen einerseits innovative neue Fähigkeiten, stellen Unternehmen allerdings auch vor diverse Herausforderungen: ob EU…

2 Tagen ago

Rechenzentren: Deutschland verliert Anschluss

Server-Ausbau in den USA und China macht große Fortschritte, deutscher Weltmarktanteil sinkt. Lichtblicke in Frankfurt…

2 Tagen ago

KI steigert Nachfrage nach hybriden Workplace-Umgebungen

Der Markt für Workplace Services gerät in Bewegung. Das bestmögliche digitale Nutzererlebnis gilt als Schlüssel…

2 Tagen ago

Hagebau erreicht E-Mail-Sicherheit mit der NoSpamProxy Cloud

Schutz für 10.000 Postfächer über rund 200 Domains: Private-Stack-Variante kombiniert Vorteile einer Cloud-Lösung mit Sicherheit…

3 Tagen ago