Die neue Klage richtet sich gegen AT&T, Verizon, Sprint und T-Mobile. Wie schon bei der Klage von NTP gegen den Blackberry-Hersteller Research in Motion (RIM) geht es um acht Patente, die den E-Mail-Service für Mobiltelefone betreffen. Fünf dieser Patente waren Gegenstand der Klage gegen RIM, die im Jahr 2006 mit einem Vergleich endete, wonach RIM 612,5 Millionen Dollar an NTP gezahlt hatte.
Die jetzige Begründung ist jedoch etwas anders als beim RIM-Prozess. Aktuell argumentierte NTP, dass die Vergleichszahlung von RIM eine Lizenzgebühr sei und dass auch Nokia inzwischen eine Lizenz erworben habe, womit die Rechtmäßigkeit der Patente erwiesen sei. Dieser Winkelzug ist notwendig, denn NTPs Rechte an den Patenten werden von der amerikanischen Patentbehörde (PTO) bestritten. Diese hat die Patente sogar für ungültig erklärt, doch NTP hat diese Entscheidung gerichtlich angefochten und ein Urteil dazu kann noch Jahre dauern.
Falls NTP es jetzt schaffen sollte, ein Urteil zu erwirken bevor die Patente als ungültig erklärt werden, könnte es sein, dass sich die Mobilfunk-Anbieter tatsächlich für eventuell entstandene Schäden verantworten müssen.
Wo es früher auf Buchhalter, Schreiber und Boten ankam, geht es heute vor allem um…
Mit KI-Technologien lässt sich das Einkaufserlebnis personalisieren und der Service optimieren, sagt Gastautor Gabriel Frasconi…
Ein Großteil der weltweiten KI-Gelder fließt in den Finanzsektor. 2023 wurden in der Branche 87…
Die Übernahme des US-amerikanischen Anbieters Altair Engineering soll die Position im Markt für Computational Science…
Ein deutsch-französisches Projekt hat hybride Operationssäle entwickelt, die durch 5G-Netz und KI neue Anwendungen ermöglichen.
Unternehmen wissen oft nicht, welche Geräte in der Produktion eine IP-Adresse haben, warnt Peter Machat…